Package 'bgbcalc'

Description

Numerische und kalenderbezogene Berechnungen mit deutschen Fachbegriffen und qualifizierten rechtlichen Eingaben. Der systematische Rechenumfang ist dokumentiert; universelle juristische oder atomare Vollständigkeit wird nicht behauptet. Bedingte Modelle benötigen qualifizierte Methodenwahl.

Details

Die Regelverträge, Referenzfälle und der Paketstand sind komprimiert im installierten Verzeichnis daten enthalten. Die Quellenfassung ist fest; keine automatische Gesetzesaktualisierung.

Author(s)

RiskDataScience GmbH; Dr. Dimitrios Geromichalos

Description

Jeder mit einer eintretenden Person besetzte Stamm erhält gleichen Anteil; ohne eigene eintretende Person wird der Anteil rekursiv auf seine besetzten Unterstämme verteilt. Eintretende Vorfahren schließen ihre über diesen Pfad verwandten Nachkommen aus. Leere Stämme fallen weg. Erbteile einer Person aus mehreren Stämmen bleiben separat nachgewiesen und werden zusätzlich zur Gesamtquote addiert.

Usage

abkoemmlings_erbquoten(kinderstaemme = NULL,
  verwandtenanteil_zaehler = NULL,
  verwandtenanteil_nenner = NULL)

Arguments

Details

Rechnerische Erbfolge erster Ordnung bei vorab rechtlich bestimmter Abstammung und Erbenstellung. tritt_ein bildet die maßgebliche rechtliche Stellung ab, einschließlich § 1923 Abs. 2 und einschlägiger Vertretungsfolgen; keine automatische Feststellung von Abstammung, Adoption, Erbunwürdigkeit, Ausschlagung oder testamentarischem Ausschluss. Gesetzlicher Übergang in andere Ordnungen, Ehegattenquote, Ausgleichungen und Pflichtteile gesondert. Verwandtenanteil ist bereits rechtlich ausgewählter Anteil des Nachlasses; Ausgabequoten beziehen sich auf gesamten Nachlass. Daten auch in ausgeschlossenen Unterzweigen validieren, damit Widersprüche nicht still verborgen bleiben.

Value

S3-Objekt bgb_ergebnis. wert enthält erbteile (person_id, stammpfad, quote) und erbquoten (person_id, quote). Quoten exakte Brüche als Ganzzahlzeichenfolgen. Reihenfolge folgt Eingabestämmen, Zusammenfassung je Person nach erstem Auftreten. Ohne eintretende Personen NICHT_ANWENDBAR und wert null. Fehlende/ungültige Eingaben erzeugen bgb_berechnungsfehler.

Examples

kinder <- list(
  list(person_id = "A", tritt_ein = TRUE, abkoemmlinge = list()),
  list(person_id = "B", tritt_ein = FALSE, abkoemmlinge = list(
    list(person_id = "B1", tritt_ein = TRUE, abkoemmlinge = list()),
    list(person_id = "B2", tritt_ein = TRUE, abkoemmlinge = list()))))
abkoemmlings_erbquoten(kinder, 1, 1)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

abtrennung_abwendungsfehlbetrag(
  bestandteilswert_nach_abtrennung = NULL,
  bereits_ersetzter_bestandteilswert = NULL,
  anwendungsfall_qualifiziert = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Wert des Bestandteils nach Abtrennung um bereits ersetzten Wert mindern, mindestens null. Nur numerischer Fehlbetrag der Wertabwendung nach997Absatz2. Wert ist der rechtlich bewertete Nutzen des abgetrennten Bestandteils gerade für den Besitzer; tatsächlicher Ersatz, kein bloß angebotenes Geld. Weitere Ausschlüsse wegen gewöhnlicher Erhaltung oder fehlendem Nutzen sowie258 bleiben separat; Ergebnis allein entscheidet kein Abtrennungsrecht. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakter EUR-Bruch, keine automatische Rundung. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_997_T0003

Examples

abtrennung_abwendungsfehlbetrag(
  bestandteilswert_nach_abtrennung = "100",
  bereits_ersetzter_bestandteilswert = "30",
  anwendungsfall_qualifiziert = TRUE,
  bewertungsnachweis = "Synthetische qualifizierte Beträge für denselben Normfall."
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

adoption_aufhebungsgrundfrist(
  annahme_am = NULL,
  relativer_fristbeginn_am = NULL,
  fristbeginnnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Minimum aus relativem Beginn+1Jahr und Annahme+3Jahre; beide ungestörten Einzelgrenzen ausweisen. Nur ungestörte Grundfristen nach§1762II. Relativen Beginn nach Buchstaben a bis e einschließlich etwaiger Vertreterkenntnis oder Ablaufs der§1747II1-Frist rechtlich vorqualifizieren; nicht allgemein Kenntnis der Annahme einsetzen. §§206/210 und eine einschlägige§193-Korrektur sind hier nicht berechnet, insbesondere keine Behauptung absolut unkorrigierbarer Dreijahresfrist. Liegt relativer Beginn erst nach Dreijahresgrenze, bleibt das errechnete Grundende früher; daraus folgt kein automatisches Erlöschensurteil. Antragsberechtigung, Vertretung, Beurkundung und Aufhebungsgrund gesondert. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält jahresgrundfristende, dreijahresgrundgrenze und antragsgrundfristende als ISO-Daten. Einheit: daten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1762_T0005, BGB_1762_T0007, BGB_1762_T0008, BGB_1762_T0009, BGB_1762_T0010, BGB_1762_T0011, BGB_1762_T0012

Examples

adoption_aufhebungsgrundfrist(
  annahme_am = "2030-01-15",
  relativer_fristbeginn_am = "2030-03-01",
  fristbeginnnachweis = paste0(
    "Rechtlich qualifizierter Beginn nach einschlägigem Buchstabe",
    "n, kein Hemmungsfall."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

adoption_ersetzungswartefrist(
  geburt_am = NULL,
  belehrung_oder_erste_handlung_am = NULL,
  fristbeginnnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Dreimonatsfrist ab qualifiziertem Beginn, Fünfmonatsgrenze ab Geburt, Maximum beider Endtage. §1748II betrifft Gleichgültigkeit ohne zugleich anhaltende gröbliche Pflichtverletzung. Beginn ist wirksame Belehrung oder im gesetzlich qualifizierten Ausnahmefall erste Handlung des Jugendamts zur Belehrung/Beratung oder Aufenthaltsermittlung. Beratung, Nachforschungen und Ausnahmevoraussetzungen vorqualifiziert. Ergebnisse sind Ablaufdaten; Ersetzung frühestens nach Ablauf, keine automatische Ersetzungsbefugnis. Keine§193-Verlängerung der bloßen Wartezeit. Andere Ersetzungsgründe nachAbsätzen1/3/4 nicht auf diese Wartezeit reduzieren. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält dreimonatsfristende, fuenfmonatsmindestende und wartefristende als ISO-Daten. Wartezeit läuft erst mit Ablauf des letzten Endtages ab. Einheit: daten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1748_T0003, BGB_1748_T0004, BGB_1748_T0005

Examples

adoption_ersetzungswartefrist(
  geburt_am = "2030-01-15",
  belehrung_oder_erste_handlung_am = "2030-02-15",
  fristbeginnnachweis = paste0(
    "Belehrung bzw. erste einschlägige Handlung rechtlich qualifi",
    "ziert, keine Entscheidung über Ersetzung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

anerkennung_fuenfjahresfrist_mit_hemmung(
  fristausloesung_am = NULL,
  ruecknahmezeitraeume = NULL,
  aufschiebende_wirkung_zeitraeume = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Fünfjahresfrist berechnen; gerichtlich angeordnete aufschiebende Wirkungszeiten aus Rücknahmehemmung ausschneiden und verbleibende Hemmungstage vereinigt berücksichtigen. §1598II: Fünfjahresgrundlauf ab qualifiziertem Register-/Beurkundungsereignis. Von den abgeschlossenen qualifizierten Rücknahmeintervallen die Intervalle angeordneter aufschiebender Wirkung abziehen; verbleibende Tage vereinigen und nicht mitzählen. Bloße Rechtsbehelfseinlegung ist keine automatische aufschiebende Wirkung. Alle Intervalle müssen rechtlich taggenau normalisiert sein; offene oder unbekannte Enden nicht durch erfundene Daten ersetzen. Eine nach bereits abgeschlossenem Fristlauf eintretende Rücknahme setzt keine neue Frist in Gang. Keine automatische Anerkennungswirksamkeit, Ausländerbehördenentscheidung oder Feiertagsverschiebung. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.grundfrist_letzter_tag und rechnerischer_letzter_tag alsYYYY-MM-DD; beruecksichtigte_hemmungstage als ganze Zahl. Einheit: daten_und_tage.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1598_T0003, BGB_1598_T0004, BGB_1598_T0005, BGB_1598_T0006, BGB_1598_T0007, BGB_1598_T0008

Examples

anerkennung_fuenfjahresfrist_mit_hemmung(
  fristausloesung_am = "2020-01-01",
  ruecknahmezeitraeume = list(
    list(
    "erster_tag" = "2021-03-01",
    "letzter_tag" = "2021-03-31"
  )
  ),
  aufschiebende_wirkung_zeitraeume = list(
    
  ),
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§1598II: Fünfjahresgrundlauf ab qualifiziertem Register-/Beu",
    "rkundungsereignis. Von den abgeschlossenen qualifizierten Rü",
    "cknahmeintervallen die Intervalle angeordneter aufschiebende",
    "r Wirkung abziehen; verbleibende Tage vereinigen und nicht m",
    "itzählen. Bloße Rechtsbehelfseinlegung ist keine automatisch",
    "e aufschiebende Wirkung. Alle Intervalle müssen rechtlich ta",
    "ggenau normalisiert sein; offene oder unbekannte Enden nicht",
    " durch erfundene Daten ersetzen. Eine nach bereits abgeschlo",
    "ssenem Fristlauf eintretende Rücknahme setzt keine neue Fris",
    "t in Gang. Keine automatische Anerkennungswirksamkeit, Auslä",
    "nderbehördenentscheidung oder Feiertagsverschiebung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

anfechtung_fristpruefung(
  anfechtungsgrund = NULL,
  willenserklaerung_abgegeben_am = NULL,
  kenntnis_oder_zwangslageende_am = NULL,
  massgeblicher_anfechtungstag = NULL,
  unverzueglich_gehandelt = NULL,
  massgebliches_jahresfristende = NULL,
  anfechtungsregel_anwendbar = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Zehnjahresgrenze ab Abgabe. Bei Irrtum/Übermittlung zusätzlich bewertete Unverzüglichkeit; bei Täuschung/Drohung Minimum aus maßgeblichem Jahresfristende und Zehnjahresgrenze. Nur allgemeine Fristprüfung, keine Anfechtungsgrund- oder Erklärungswirksamkeitsentscheidung. Keine automatische Anwendung auf besondere Anfechtungstatbestände. Jahresfristschutz verändert nicht automatisch absolute Zehnjahresgrenze; keine neue Höchstfrist ab späterer Kenntnis. ISO-Daten und berechnete Grenzen0001..9999, explizite Auswahl/Wahrheitswerte und nichtleerer Nachweis. Optionales Jahresfristende nach beschriebenem Regelweg.

Value

wert enthält zehnjahresgrenze, rechnerisches_jahresfristende (bei§121 null), massgebliche_kalendergrenze als ISO-Daten, unverzueglichkeit_erforderlich und anfechtung_fristgerecht als Wahrheitswerte. Bei§121 allein Kalendergrenze genügt nicht. Ohne Anwendbarkeit NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: daten_und_wahrheitswerte.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_121_T0001, BGB_121_T0002, BGB_121_T0003, BGB_124_T0001, BGB_124_T0002, BGB_124_T0003, BGB_124_T0004

Examples

anfechtung_fristpruefung(
  anfechtungsgrund = "irrtum",
  willenserklaerung_abgegeben_am = "2014-02-28",
  kenntnis_oder_zwangslageende_am = "2023-12-01",
  massgeblicher_anfechtungstag = "2024-02-27",
  unverzueglich_gehandelt = FALSE,
  massgebliches_jahresfristende = NULL,
  anfechtungsregel_anwendbar = TRUE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch rechtlich bestimmte Abgabe, Kenntnis/Ende der Zw",
    "angslage und Kalendergrenzen; Unverzüglichkeit begründet vor",
    "gegeben."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

ankuendigung_vorlaufvergleich(
  vorlauffall = NULL,
  zugang_am = NULL,
  beabsichtigter_beginn_am = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Gesetzlichen Mindestvorlauf ab Zugang berechnen und Beginn nach vollständigem Fristablauf vergleichen. Mindestvorlauf ab tatsächlichem Zugang nach §§187I/188 vorwärts berechnen; der Zieltagesbeginn muss nach dem Ablaufdatum liegen. Nur kalendertäglicher Vorlauf, keine eigenständige qualitative Wirksamkeitsentscheidung und keine automatische Fristverschiebung nach§193. Bei verspäteter Ankündigung wird der tatsächlich beabsichtigte Beginn nicht automatisch geändert. §555cIV Bagatellausnahme, §556cI sonstige Umstellungsvoraussetzungen, §556bII zulässiger Forderungstyp und Textform, §675gII Zustimmung/Absätze3und4-Ausnahmen, §486a Zahlungsplan und §651uIII vollständige Information/angemessene Vorbereitung gesondert. §675xIII betrifft nur den Vierwochenvorlauf; direkte Zustimmung, wirksame Ausschlussvereinbarung und erforderliche Information sind gesonderte Voraussetzungen, kein automatischer Erstattungsausschluss. Untertägige Zeitpunktvereinbarungen sind nicht durch ein bloßes Datum abgebildet. Keine pauschale30-Tage-Monatsrechnung. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.vorlauf_ablauf_am ist letzter eingeschlossener Fristtag, wert.fruehester_beginn_am der folgende Kalendertag; wert.vorlauf_eingehalten vergleicht den tatsächlichen geplanten Beginn mit dieser Mindestgrenze. Einheit: daten_und_wahrheitswert.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_486a_T0001, BGB_486a_T0002, BGB_486a_T0003, BGB_486a_T0004, BGB_486a_T0005, BGB_555c_T0001, BGB_555c_T0002, BGB_555c_T0003, BGB_555c_T0004, BGB_555c_T0005, BGB_555c_T0006, BGB_555c_T0007, BGB_555c_T0008, BGB_555c_T0009, BGB_556b_T0001, BGB_556b_T0002, BGB_556b_T0003, BGB_556c_T0001, BGB_556c_T0002, BGB_556c_T0003, BGB_556c_T0004, BGB_556c_T0005, BGB_556c_T0006, BGB_556c_T0007, BGB_556c_T0008, BGB_651u_T0001, BGB_651u_T0002, BGB_651u_T0003, BGB_651u_T0004, BGB_651u_T0005, BGB_651u_T0006, BGB_651u_T0007, BGB_651u_T0008, BGB_651u_T0009, BGB_651u_T0010, BGB_651u_T0011, BGB_651u_T0012, BGB_651u_T0013, BGB_675g_T0001, BGB_675g_T0002, BGB_675g_T0003, BGB_675g_T0004, BGB_675g_T0005, BGB_675g_T0006, BGB_675g_T0007, BGB_675g_T0008, BGB_675x_T0001, BGB_675x_T0002, BGB_675x_T0003, BGB_675x_T0004, BGB_675x_T0005, BGB_675x_T0006, BGB_675x_T0007, BGB_675x_T0008, BGB_675x_T0009, BGB_675x_T0010, BGB_675x_T0011, BGB_675x_T0012, BGB_675x_T0013, BGB_675x_T0014

Examples

ankuendigung_vorlaufvergleich(
  vorlauffall = "modernisierung_555c",
  zugang_am = "2024-01-31",
  beabsichtigter_beginn_am = "2024-05-01",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Mindestvorlauf ab tatsächlichem Zugang nach §§187I/188 vorwä",
    "rts berechnen; der Zieltagesbeginn muss nach dem Ablaufdatum",
    " liegen. Nur kalendertäglicher Vorlauf, keine eigenständige ",
    "qualitative Wirksamkeitsentscheidung und keine automatische ",
    "Fristverschiebung nach§193. Bei verspäteter Ankündigung wird",
    " der tatsächlich beabsichtigte Beginn nicht automatisch geän",
    "dert. §555cIV Bagatellausnahme, §556cI sonstige Umstellungsv",
    "oraussetzungen, §556bII zulässiger Forderungstyp und Textfor",
    "m, §675gII Zustimmung/Absätze3und4-Ausnahmen, §486a Zahlungs",
    "plan und §651uIII vollständige Information/angemessene Vorbe",
    "reitung gesondert. §675xIII betrifft nur den Vierwochenvorla",
    "uf; direkte Zustimmung, wirksame Ausschlussvereinbarung und ",
    "erforderliche Information sind gesonderte Voraussetzungen, k",
    "ein automatischer Erstattungsausschluss. Untertägige Zeitpun",
    "ktvereinbarungen sind nicht durch ein bloßes Datum abgebilde",
    "t. Keine pauschale30-Tage-Monatsrechnung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

annahmeverzug_mehraufwendungsbetrag(
  mehraufwand_erfolgloses_angebot = NULL,
  mehraufwand_aufbewahrung = NULL,
  mehraufwand_erhaltung = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Erforderliche zusätzliche Aufwendungen für erfolgloses Angebot, Aufbewahrung und Erhaltung addieren. §304: nur rechtlich zugeordnete erforderliche Mehraufwendungen infolge des Annahmeverzugs; keine pauschale Bewertung von Arbeitszeit oder ohnehin angefallenen Kosten. Kostenpositionen überschneidungsfrei den drei Gruppen zuordnen; dieselbe Rechnung nur einmal erfassen. Grundvoraussetzungen des Annahmeverzugs sowie weitergehende Schadensersatzansprüche werden nicht ermittelt. Nichtnegative Eingangswerte, exakter nichtnegativer EUR-Bruch im sicheren gemeinsamen Zahlenbereich.

Value

wert ist der exakte EUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_304_T0001

Examples

annahmeverzug_mehraufwendungsbetrag(
  mehraufwand_erfolgloses_angebot = "10",
  mehraufwand_aufbewahrung = "20",
  mehraufwand_erhaltung = "30",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§304: nur rechtlich zugeordnete erforderliche Mehraufwendung",
    "en infolge des Annahmeverzugs; keine pauschale Bewertung von",
    " Arbeitszeit oder ohnehin angefallenen Kosten. Kostenpositio",
    "nen überschneidungsfrei den drei Gruppen zuordnen; dieselbe ",
    "Rechnung nur einmal erfassen. Grundvoraussetzungen des Annah",
    "meverzugs sowie weitergehende Schadensersatzansprüche werden",
    " nicht ermittelt."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

anweisung_schuldrest_nach_leistung(
  schuld_vor_leistung = NULL,
  tatsaechlich_geleisteter_betrag = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Offene Anweisungsschuld um tatsächlich bewirkte zugeordnete Leistung mindern, mindestens null. §787I: nur Betrag der Schuld des Angewiesenen gegenüber dem Anweisenden im qualifizierten Deckungsverhältnis. §788 trennt bloße Annahme von tatsächlicher Leistung im Valutaverhältnis; die Annahme allein wird nicht als Zahlung eingestellt. Andere Schuldverhältnisse nicht vermischen. Überschießende Zahlung begründet hier weder negative Schuld noch automatisch einen Rückforderungsanspruch. Nichtnegative Eingangswerte, exakter nichtnegativer EUR-Bruch im sicheren gemeinsamen Zahlenbereich.

Value

wert ist der exakte EUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_787_T0001

Examples

anweisung_schuldrest_nach_leistung(
  schuld_vor_leistung = "100",
  tatsaechlich_geleisteter_betrag = "40",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§787I: nur Betrag der Schuld des Angewiesenen gegenüber dem ",
    "Anweisenden im qualifizierten Deckungsverhältnis. §788 trenn",
    "t bloße Annahme von tatsächlicher Leistung im Valutaverhältn",
    "is; die Annahme allein wird nicht als Zahlung eingestellt. A",
    "ndere Schuldverhältnisse nicht vermischen. Überschießende Za",
    "hlung begründet hier weder negative Schuld noch automatisch ",
    "einen Rückforderungsanspruch."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

arbeitnehmerzahl_kuendigungsfrist(
  beschaeftigte = NULL,
  bestandsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Berufsbildung0; sonst rechtliche Teilzeit bis20h=1/2,bis30h=3/4,sonst1. Einzelgewichte exakt summieren und mit20 einschließlich Gleichheit vergleichen. Zählregel für§622 Absatz5 Satz1 Nummer2. Kein automatischer Nachweis wirksamer Fristverkürzung; einzelvertragliche Grundlage und Mindestfrist vier Wochen gesondert. Andere arbeitsrechtliche Beschäftigtenschwellen nicht übernehmen. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält gewichtete_arbeitnehmerzahl als exakten Bruch, hoechstens_zwanzig als Wahrheitswert und personengewichte als Liste exakter Brüche in Eingabereihenfolge. Leere Liste ergibt0/1 und TRUE. Einheit: gewichtete_personenzahl.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_622_T0013, BGB_622_T0015, BGB_622_T0016

Examples

arbeitnehmerzahl_kuendigungsfrist(
  beschaeftigte = list(
    list(
    "wochenstunden" = "0",
    "teilzeitbeschaeftigt" = FALSE,
    "zur_berufsbildung_beschaeftigt" = FALSE
  )
  ),
  bestandsnachweis = paste0(
    "Synthetischer rechtlich bestimmter regelmäßiger Arbeitgeberb",
    "estand."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

arbeitsverhaeltnis_kuendigungstermin(
  beschaeftigungsbeginn = NULL,
  zugang_kuendigung = NULL,
  kuendigende_partei = NULL,
  probezeit_vereinbart = NULL,
  vereinbartes_probezeitende = NULL,
  gesetzliche_standardregel_anwendbar = NULL,
  fristnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Beschäftigungsjahre am Zugang und rechtlich vereinbarte Probezeit bestimmen. Innerhalb vereinbarter Probezeit und höchstens sechs Monaten:2Wochen ohne Terminbindung. Sonst Arbeitgeber ab2/5/8/10/12/15/20Jahren:1/2/3/4/5/6/7Monate zum Monatsende. Sonst4Wochen zum15.oder Monatsende. Ereignisfrist ab Zugang berechnen und den ersten erlaubten Beendigungstermin wählen. Nur gesetzliche Standardfrist, kein vollständiges Kündigungsrecht. Tarif-/Vertragsabweichungen und sonstige Wirksamkeitsfragen als Regimevoraussetzung extern prüfen. Zugehörigkeit ab Tagesbeginn; taggenaue Frist. Kein Zugang vor Arbeitsbeginn; keine §193-Verschiebung des Beendigungstags. Vorzeitige Probezeitvereinbarung wird nicht automatisch auf sechs Monate verlängert. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält vollendete_beschaeftigungsjahre, probezeitfrist_anwendbar, fristanzahl, fristeinheit, terminbindung, rechnerisches_mindestende und fruehester_beendigungstag. Termine bezeichnen Ablauf des jeweiligen Tages. NICHT_ANWENDBAR ergibt wert=null. Einheit: kuendigungsfrist_und_datum.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_622_T0001, BGB_622_T0002, BGB_622_T0003, BGB_622_T0004, BGB_622_T0005, BGB_622_T0006, BGB_622_T0007, BGB_622_T0008, BGB_622_T0009, BGB_622_T0010, BGB_622_T0011, BGB_622_T0012, BGB_622_T0013, BGB_622_T0014, BGB_622_T0015, BGB_622_T0016, BGB_622_T0017, BGB_622_T0018, BGB_187_T0001, BGB_187_T0002, BGB_188_T0002, BGB_188_T0003

Examples

arbeitsverhaeltnis_kuendigungstermin(
  beschaeftigungsbeginn = "2000-10-20",
  zugang_kuendigung = "2000-10-20",
  kuendigende_partei = "arbeitgeber",
  probezeit_vereinbart = FALSE,
  vereinbartes_probezeitende = NULL,
  gesetzliche_standardregel_anwendbar = TRUE,
  fristnachweis = paste0(
    "Synthetischer ununterbrochener Bestand ab Tagesbeginn; keine",
    " abweichende Frist."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

architekten_sonderkuendigung_verguetung(
  gesamtverguetung = NULL,
  leistungsanteil_zaehler = NULL,
  leistungsanteil_nenner = NULL,
  leistungsstandsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Gesamtvergütung des gekündigten Umfangs mit dem bewerteten Anteil der bis zur Kündigung erbrachten Leistungen multiplizieren. §650rIII bei wirksamer Sonderkündigung nachAbsatz1 oder2. Keine Gleichsetzung mit einer Kündigung aus wichtigem Grund648a und keine Fünfprozentvermutung648. Vertragsvergütung und Leistungsanteil einschließlich eines etwaigen besonderen Vergütungsrechts vorqualifizieren; keine HOAI-Berechnung. Keine Vergütung nicht erbrachter Leistungen; bereits geleistete Zahlungen und gesonderte Ansprüche separat abrechnen. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert: exakter EUR-Vergütungsbruch für die erbrachte Leistung. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_650r_T0005

Examples

architekten_sonderkuendigung_verguetung(
  gesamtverguetung = "1000",
  leistungsanteil_zaehler = 1,
  leistungsanteil_nenner = 4,
  leistungsstandsnachweis = paste0(
    "§650rIII bei wirksamer Sonderkündigung nachAbsatz1 oder2. Ke",
    "ine Gleichsetzung mit einer Kündigung aus wichtigem Grund648",
    "a und keine Fünfprozentvermutung648. Vertragsvergütung und L",
    "eistungsanteil einschließlich eines etwaigen besonderen Verg",
    "ütungsrechts vorqualifizieren; keine HOAI-Berechnung. Keine ",
    "Vergütung nicht erbrachter Leistungen; bereits geleistete Za",
    "hlungen und gesonderte Ansprüche separat abrechnen."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

aufrechnung_betragswirkung(
  eigene_forderung = NULL,
  gegenforderung = NULL,
  aufrechnungslage_am = NULL,
  erklaerung_am = NULL,
  aufrechnung_zulaessig_und_erklaert = NULL,
  forderungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Deckung=min(eigene Forderung,Gegenforderung). Beide Forderungen um Deckung vermindern; Erlöschenswirkung auf vorgegebenen Zeitpunkt der Aufrechnungslage beziehen. Eine Paarung gleichartiger EUR-Forderungen. Bei mehreren Forderungen§396/§366 und bei Kosten/Zinsen§367 separat; keine rückwirkende Zinskorrektur aus unbelegten Werten. Taggenaue Daten ersetzen keine untertägige Rechtsprüfung. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält erloschener_betrag_je_forderung, rest_eigene_forderung, rest_gegenforderung als exakte EUR-Brüche sowie erloeschenszeitpunkt_am. Bei fehlender zulässiger Erklärung NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_389_T0001

Examples

aufrechnung_betragswirkung(
  eigene_forderung = "0",
  gegenforderung = "0",
  aufrechnungslage_am = "2024-01-01",
  erklaerung_am = "2025-01-01",
  aufrechnung_zulaessig_und_erklaert = TRUE,
  forderungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch rechtlich bestimmte Aufrechnungslage vor Erkläru",
    "ng ohne weitere Zinspositionen."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

ausgleichung_zuschuss_mehrbetrag(
  zuwendungswert = NULL,
  angemessenes_mass = NULL,
  zuwendung_nach_2050_abs2_qualifiziert = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Zuwendungswert minus angemessenes Maß, mindestens null. Keine automatische Angemessenheitsprüfung, Bewertung2055 oder abschließende Ausgleichung2055/2056. Keine unqualifizierte Zusammenrechnung verschiedener Zuwendungen. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist ausgleichungsrelevanter Mehrbetrag als exakter EUR-Bruch; kein sofortiger Zahlungsanspruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_2050_T0002

Examples

ausgleichung_zuschuss_mehrbetrag(
  zuwendungswert = "100",
  angemessenes_mass = "60",
  zuwendung_nach_2050_abs2_qualifiziert = TRUE,
  bewertungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch qualifizierte Vorbildungskosten und angemessenes",
    " Maß."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

auslobung_belohnungsanteil(
  gesamtbelohnung = NULL,
  verteilungsart = NULL,
  anzahl_berechtigte = NULL,
  anteil_zaehler = NULL,
  anteil_nenner = NULL,
  verteilungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Geldbelohnung durch Anzahl gleichberechtigter Personen teilen oder mit qualifizierter Mitwirkungsquote multiplizieren. §659II/661III: rechtlich festgestellte Gleichzeitigkeit beziehungsweise gleiche Preiswürdigkeit, teilbare Geldbelohnung und kein Vorbehalt nur eines Empfängers. Losentscheid bei Unteilbarkeit/Einzelempfängervorbehalt außerhalb dieser Berechnung. §660I: verbindlich festgestellter billiger Mitwirkungsanteil; Funktion bewertet Beiträge nicht. Bei mehreren Einzelaufrufen müssen sämtliche qualifizierten Mitwirkungsquoten zusammen eins ergeben, keine mehrfachen Vollbelohnungen. Streitbedingtes Leistungsverweigerungsrecht660II, Hinterlegung und Preisvergabewirksamkeit gesondert. Keine Rundung oder Abrechnung bereits gezahlter Teilbeträge. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert: exakter EUR-Bruch des Anteils der betrachteten Person; keine Aussage über sofortige Durchsetzbarkeit. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_659_T0002, BGB_659_T0003, BGB_660_T0001, BGB_660_T0002, BGB_661_T0004

Examples

auslobung_belohnungsanteil(
  gesamtbelohnung = "100",
  verteilungsart = "gleichzeitige_handlung",
  anzahl_berechtigte = 2,
  anteil_zaehler = NULL,
  anteil_nenner = NULL,
  verteilungsnachweis = paste0(
    "§659II/661III: rechtlich festgestellte Gleichzeitigkeit bezi",
    "ehungsweise gleiche Preiswürdigkeit, teilbare Geldbelohnung ",
    "und kein Vorbehalt nur eines Empfängers. Losentscheid bei Un",
    "teilbarkeit/Einzelempfängervorbehalt außerhalb dieser Berech",
    "nung. §660I: verbindlich festgestellter billiger Mitwirkungs",
    "anteil; Funktion bewertet Beiträge nicht. Bei mehreren Einze",
    "laufrufen müssen sämtliche qualifizierten Mitwirkungsquoten ",
    "zusammen eins ergeben, keine mehrfachen Vollbelohnungen. Str",
    "eitbedingtes Leistungsverweigerungsrecht660II, Hinterlegung ",
    "und Preisvergabewirksamkeit gesondert. Keine Rundung oder Ab",
    "rechnung bereits gezahlter Teilbeträge."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

ausstattung_persoenliche_innenlast(
  ausstattungsbetrag = NULL,
  gesamtgutangemessener_betrag = NULL,
  zugestimmter_mehrbetrag = NULL,
  berechnungsfall = NULL,
  zuordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Grundbetrag=min(Ausstattung,Gesamtgutmaß), Mehrbetrag=Ausstattung-Grundbetrag. Gemeinschaftliches Kind/Alleinverwalter: persönliche Last=Mehrbetrag. Nichtgemeinschaftliches Kind/Elternteil nicht verwaltend: Grundbetrag+zugestimmter Mehrbetrag. Sonstige modellierte Elternfälle: voller Ausstattungsbetrag. Gesetzliche Innenlast ohne abweichende Vereinbarung. Bei gemeinschaftlichem Kind nach§1444I ist die persönliche Last des allein verwaltenden Ehegatten gemeint. Bei nichtgemeinschaftlichem Kind ist die persönliche Last des Elternteils gemeint:§1444II bei Alleinverwaltung,§1466 bei gemeinschaftlicher Verwaltung. Umfang der Ausstattung und Gesamtgutmaß rechtlich bewertet; keine automatische Bestimmung von Elternschaft, Kindeseigenschaft, Verwaltungsform oder Angemessenheit. Im Nichtverwalter-Elternfall Zustimmung ausschließlich als tatsächlich zugestimmter Teil des über dem Maß liegenden Mehrbetrags vorgeben; nicht pauschal irgendeinen zugestimmten Gesamtbetrag verwenden, da sonst Überlappungen doppelt zählen. Übriger Betrag wird nur als nicht dieser persönlichen Last zugeordnet ausgewiesen, nicht automatisch dem anderen Ehegatten oder einer Masse auferlegt. Keine Außenhaftung, Erfüllung, Schenkungsbewertung oder Ausgleichsfälligkeit berechnet. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält persoenliche_innenlast und nicht_als_persoenliche_innenlast_erfasst als EUR-Brüche. Letzterer weist keine andere persönliche Last zu. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1444_T0001, BGB_1444_T0002, BGB_1466_T0001

Examples

ausstattung_persoenliche_innenlast(
  ausstattungsbetrag = "100",
  gesamtgutangemessener_betrag = "60",
  zugestimmter_mehrbetrag = "0",
  berechnungsfall = "gemeinschaftliches_kind_alleinverwalter",
  zuordnungsnachweis = paste0(
    "Gesetzlicher Fall ohne abweichende Vereinbarung; Gesamtgutma",
    "ß und konkrete Zustimmung belegt."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

ausstattung_schenkungsmehrbetrag(
  ausstattungswert = NULL,
  angemessenes_mass = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

max(erster Betrag-zweiter Betrag,0) §1624I: Ausstattung über dem qualifizierten entsprechenden Maß, mindestens null. Ausstattungseigenschaft und Bewertung vorqualifiziert; keine selbst erfundene Vermögensquote. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakter nichtnegativer EUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1624_T0001

Examples

ausstattung_schenkungsmehrbetrag(
  ausstattungswert = "1000",
  angemessenes_mass = "400",
  bewertungsnachweis = "Qualifizierte synthetische Beträge derselben Bezugsperiode."
)

Description

Neuer Basiszinssatz = bisheriger Basiszinssatz + neuer Bezugszinssatz - bisheriger Bezugszinssatz. Anpassung nur zum 1. Januar oder 1. Juli; keine Rundung oder automatische Nulluntergrenze.

Usage

basiszinssatz_fortschreibung(bisheriger_basiszinssatz_prozent = NULL,
  bisheriger_bezugszinssatz_prozent = NULL,
  neuer_bezugszinssatz_prozent = NULL,
  anpassungsdatum = NULL,
  quellenangabe = NULL)

Arguments

Details

Keine Behauptung eines aktuellen amtlichen Basiszinssatzes; 3,62 Prozent aus dem Normtext ist kein zeitlos geltender Satz. Bezugswerte müssen genau die maßgeblichen Hauptrefinanzierungsoperationen und vorherigen Anpassungsstand bezeichnen. Gemeinsamer Zahlenvertrag NUMERIK.md; fehlend EINGABE_FEHLT, falscher Typ/Bereich EINGABE_UNGUELTIG.

Value

S3-Objekt bgb_ergebnis; wert enthält zaehler und nenner als Ganzzahlzeichenfolgen. Einheit: prozent_pro_jahr. Nichtanwendbarkeit: status NICHT_ANWENDBAR und wert NULL. Fehlende oder ungültige Eingaben: bgb_berechnungsfehler mit Status EINGABE_FEHLT oder EINGABE_UNGUELTIG.

Examples

basiszinssatz_fortschreibung(
  bisheriger_basiszinssatz_prozent = "2",
  bisheriger_bezugszinssatz_prozent = "3",
  neuer_bezugszinssatz_prozent = "2.5",
  anpassungsdatum = "2026-07-01",
  quellenangabe = "Synthetische Bezugsgrößen, keine amtlichen Zeitreihendaten"
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

bau_nachtrag_ueberzahlungsbetrag(
  gezahlte_vorlaeufige_nachtragsverguetung = NULL,
  geschuldete_mehrverguetung = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Vorläufig gezahlte Nachtragsvergütung minus endgültig geschuldete Mehrvergütung, mindestens null Nur Zahlungen nach §650c Absatz3 Satz1 und rechtlich feststehende nichtnegative Mehrvergütung nach Absatz1/2. Mehrfachzahlungen nur einmal summieren; echte Vergütungsminderungsfälle gesondert abrechnen. Überzahlungszinsen ab jeweiligem Zahlungseingang nach entsprechend §288 Absatz1 Satz2/Absatz2 ohne Zinseszins (§289 Satz1); vorhandene Zinskerne mit qualifizierter Überzahlungszuordnung und Datumsbasis separat verwenden, nicht pauschal gesamte Bruttozahlung verzinsen. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist ein exakter EUR-Bruch; bei bau_nachtragsverguetung_differenz kann er als Vergütungsminderung negativ sein. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_650c_T0007, BGB_650c_T0008

Examples

bau_nachtrag_ueberzahlungsbetrag(
  gezahlte_vorlaeufige_nachtragsverguetung = "800",
  geschuldete_mehrverguetung = "600",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Qualifizierte vorläufige Zahlungen und endgültig geschuldete",
    " Mehrvergütung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

bau_nachtrag_vorlaeufiger_abschlagsansatz(
  angebotene_mehrverguetung = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierte angebotene Mehrvergütung mit vier Fünfteln multiplizieren Nur gewählter zulässiger80%-Weg nach §650c Absatz3 Satz1; fehlende Einigung und gerichtliche Entscheidung rechtlich qualifizieren. Ergebnis ist der anzusetzende Nachtragsanteil, nicht automatisch eine fällige Gesamtabschlagszahlung. Bereits gezahlte Abschläge und §632a-Einbehalt sowie §650m-Grenzen separat anwenden. Keine80%-Kürzung der endgültigen geschuldeten Vergütung. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist ein exakter EUR-Bruch; bei bau_nachtragsverguetung_differenz kann er als Vergütungsminderung negativ sein. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_650c_T0005

Examples

bau_nachtrag_vorlaeufiger_abschlagsansatz(
  angebotene_mehrverguetung = "1000",
  einordnungsnachweis = "Qualifizierter zulässiger und gewählter80-Prozent-Weg."
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

bau_nachtragsverguetung_differenz(
  erforderliche_mehrkosten = NULL,
  angemessene_zuschlaege_mehrkosten = NULL,
  entfallende_kosten = NULL,
  entfallende_zuschlaege = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Tatsächlich erforderliche Mehrkosten und angemessene Zuschläge addieren; entfallende Kosten und zugehörige entfallende Zuschläge abziehen Nur qualifizierte Anordnung nach §650b Absatz2 und Berechnung nach §650c Absatz1; positiver Wert bedeutet Mehrvergütung, negativer Wert Vergütungsminderung. Die vier nichtnegativen Kostenkomponenten müssen in derselben Preisbasis ohne Doppelzählung vorliegen; Zuschläge für Geschäftskosten, Wagnis und Gewinn sind qualifizierte Geldbeträge, keine erfundenen Prozentsätze. Nach §650c Absatz1 Satz2 ausgeschlossener vermehrter Planungsaufwand darf nicht enthalten sein. Urkalkulationsmethode nach Absatz2, Fälligkeit und Abschlagsberechnung gesondert. Nichtnegative Komponenten; vorzeichenbehaftete exakte Vergütungsdifferenz. Gemeinsame sichere Zahlengrenzen gelten für Zwischenwerte.

Value

wert ist ein exakter EUR-Bruch; bei bau_nachtragsverguetung_differenz kann er als Vergütungsminderung negativ sein. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_650c_T0001

Examples

bau_nachtragsverguetung_differenz(
  erforderliche_mehrkosten = "1000",
  angemessene_zuschlaege_mehrkosten = "100",
  entfallende_kosten = "200",
  entfallende_zuschlaege = "20",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Qualifizierte Anordnung und tatsächlich erforderliche Kosten",
    " samt Zuschlägen ohne ausgeschlossene Planung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

bau_sicherheitskuendigung_verguetung(
  erbrachte_verguetung = NULL,
  nicht_erbrachte_verguetung = NULL,
  abrechnungsart = NULL,
  ersparte_aufwendungen = NULL,
  anderweitiger_erwerb = NULL,
  boeswillig_unterlassener_erwerb = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Erbrachte Vergütung plus fünf Prozent des nicht erbrachten Anteils oder gesamte Vergütung abzüglich qualifizierter Ersparnis und Erwerbsbeträge. §650fV: Unternehmerkündigung nach erfolgloser angemessener Frist zur Sicherheitsleistung; nicht mit freier Bestellerkündigung648 gleichsetzen.650fVI-Ausnahmen und gegebenenfalls Baubetreuerfall vorqualifizieren. Gesetzliche5Prozent sind widerlegliche Vermutung ausschließlich für den nicht erbrachten Vergütungsanteil; konkrete Abzüge nicht zusätzlich zur Vermutung einsetzen. Konkrete Rechnung: Gesamtvergütung minus kausal zurechenbare Ersparnis, anderweitiger Erwerb und böswillig unterlassener Erwerb, mindestens0. Abzüge überschneidungsfrei, Brutto-/Nettobezug konsistent; keine automatisch negative Vergütungsforderung oder Rückerstattung aus Abzugsüberschuss. Bereits geleistete Zahlungen und sonstige Ansprüche separat. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert: exakter nichtnegativer EUR-Vergütungsbruch vor Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_650f_T0011, BGB_650f_T0012, BGB_650f_T0013, BGB_650f_T0014, BGB_650f_T0015, BGB_650f_T0016, BGB_650f_T0017, BGB_650f_T0018

Examples

bau_sicherheitskuendigung_verguetung(
  erbrachte_verguetung = "400",
  nicht_erbrachte_verguetung = "600",
  abrechnungsart = "vermutung",
  ersparte_aufwendungen = "0",
  anderweitiger_erwerb = "0",
  boeswillig_unterlassener_erwerb = "0",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§650fV: Unternehmerkündigung nach erfolgloser angemessener F",
    "rist zur Sicherheitsleistung; nicht mit freier Bestellerkünd",
    "igung648 gleichsetzen.650fVI-Ausnahmen und gegebenenfalls Ba",
    "ubetreuerfall vorqualifizieren. Gesetzliche5Prozent sind wid",
    "erlegliche Vermutung ausschließlich für den nicht erbrachten",
    " Vergütungsanteil; konkrete Abzüge nicht zusätzlich zur Verm",
    "utung einsetzen. Konkrete Rechnung: Gesamtvergütung minus ka",
    "usal zurechenbare Ersparnis, anderweitiger Erwerb und böswil",
    "lig unterlassener Erwerb, mindestens0. Abzüge überschneidung",
    "sfrei, Brutto-/Nettobezug konsistent; keine automatisch nega",
    "tive Vergütungsforderung oder Rückerstattung aus Abzugsübers",
    "chuss. Bereits geleistete Zahlungen und sonstige Ansprüche s",
    "eparat."
  )
)

Description

Sicherungsbetrag = 110 Prozent der offenen Vergütung nach Abzug unstreitiger oder rechtskräftig festgestellter aufrechenbarer Gegenforderung, mindestens null. Streitige, nicht rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen bleiben unberücksichtigt.

Usage

bau_sicherungsbetrag(offene_verguetung = NULL,
  aufrechenbare_gegenforderung = NULL,
  gegenforderung_unstreitig = NULL,
  gegenforderung_rechtskraeftig = NULL,
  bestellerart = NULL,
  baubetreuer_bevollmaechtigt = NULL)

Arguments

Details

Offene Vergütung umfasst Zusatzaufträge und einschlägige Ersatzansprüche nach Abs. 1 Satz 2; Leistungen nicht doppelt zählen. bestellerart sonstiger umfasst auch Verbraucher außerhalb eines Verbraucherbau-/Bauträgervertrags. Öffentlich-rechtlicher Ausschluss setzt Insolvenzunfähigkeit voraus. Verbraucher-Ausnahme entfällt nur bei Baubetreuer, der zur Verfügung über Finanzierungsmittel ermächtigt ist. Abs. 2 Zahlungsbedingungen einer Garantie, Sicherungskosten, Sicherungshypothekenausschluss und Kündigungsfolgen sind gesonderte Regeln. Bei mehreren Gegenforderungen nach rechtlicher Qualifikation getrennt summieren; keine pauschale Anerkennung streitiger Teile.

Value

S3-Objekt bgb_ergebnis. wert enthält den exakten Sicherungsbetrag als Bruch mit zaehler und nenner als Ganzzahlzeichenfolgen. Keine Rundung. Bei Nichtanwendbarkeit wert NULL und status NICHT_ANWENDBAR; fehlende/ungültige Eingaben erzeugen bgb_berechnungsfehler.

Examples

bau_sicherungsbetrag("10000", "1000", FALSE, FALSE, "sonstiger", FALSE)

Description

Höchstbetrag = Sicherheitsbetrag * 2/100 * ausdrücklich bestimmter Jahresanteil. Erstattungsbetrag = Minimum aus tatsächlichen Kosten, üblichen Kosten und Höchstbetrag.

Usage

bau_sicherungskosten_erstattung(sicherheitsbetrag = NULL,
  tatsaechliche_kosten = NULL,
  uebliche_kosten = NULL,
  zeitanteil_zaehler = NULL,
  zeitanteil_nenner = NULL,
  zeitanteil_nachweis = NULL,
  sicherheit_nach_650f = NULL,
  aufrechterhaltung_wegen_unbegruendeter_einwendungen = NULL,
  bestellerart = NULL,
  baubetreuer_bevollmaechtigt = NULL)

Arguments

Details

Ausnahmen nach § 650f Abs. 6 und die Rückausnahme für den bevollmächtigten Baubetreuer werden ausgewertet. Keine Erstattung nach Absatz 3 für einen Teilzeitraum, in dem die Sicherheit wegen Einwendungen gegen den Vergütungsanspruch aufrechterhalten werden muss und diese sich als unbegründet erweisen. Bloßes Bestehen von Einwendungen genügt nicht. Bei wechselnder Sicherheitshöhe oder nur teilweisem Eingreifen dieser Ausnahme getrennte, überschneidungsfreie Zeit-/Kostenabschnitte bilden. Kosten jedem Abschnitt nur einmal zuordnen. Die Funktion bestimmt weder übliche Bankgebühren noch die rechtliche Berechtigung der Einwendungen selbst. Keine automatische Erstattung sonstiger Sicherheiten außerhalb § 650f.

Value

S3-Objekt bgb_ergebnis. Ergebnisobjekt mit wert als zaehler/nenner-Ganzzahlzeichenfolgen, einheit EUR, Regel- und Quellenfassung, Eingaben, Nutzervorgaben und Rechenschritten. Bei NICHT_ANWENDBAR ist wert null. Fehlende oder ungültige Eingaben erzeugen einen strukturierten Berechnungsfehler.

Examples

bau_sicherungskosten_erstattung("100000", "3000", "2500", 1, 1,
  "Ein volles Jahr unveränderte Sicherheit", TRUE, FALSE, "sonstiger", FALSE)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

bereicherung_entreicherungsrest(
  qualifizierter_geldherausgabebetrag = NULL,
  anrechenbare_entreicherung = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierten Geldherausgabebetrag um rechtlich anrechenbare Entreicherung vermindern. §818III: ausschließlich numerische Begrenzung auf Grundlage bereits rechtlich bestimmter Beträge. Entreicherung nicht automatisch aus vermindertem Kontostand, Konsumausgaben oder Verlusten ablesen. Anrechenbaren Wegfall auf die tatsächlich erfassten Komponenten und den maßgeblichen Haftungszeitraum beziehen. Verschärfte Haftung818IV/819/820, Nutzungsgrenze820II, Drittweitergabe822 und Einreden821 gesondert; ausgeschlossene Entreicherung darf nicht durch positives Eingabefeld wieder eingeführt werden. Keine automatische Saldotheorie oder Verrechnung beider Leistungsrichtungen, keine körperliche Sachherausgabe als Geldrest behandeln. Zahlungen separat. Nichtnegative Eingangswerte, exakter nichtnegativer EUR-Bruch im sicheren gemeinsamen Zahlenbereich.

Value

wert ist der exakte EUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_818_T0003

Examples

bereicherung_entreicherungsrest(
  qualifizierter_geldherausgabebetrag = "100",
  anrechenbare_entreicherung = "40",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§818III: ausschließlich numerische Begrenzung auf Grundlage ",
    "bereits rechtlich bestimmter Beträge. Entreicherung nicht au",
    "tomatisch aus vermindertem Kontostand, Konsumausgaben oder V",
    "erlusten ablesen. Anrechenbaren Wegfall auf die tatsächlich ",
    "erfassten Komponenten und den maßgeblichen Haftungszeitraum ",
    "beziehen. Verschärfte Haftung818IV/819/820, Nutzungsgrenze82",
    "0II, Drittweitergabe822 und Einreden821 gesondert; ausgeschl",
    "ossene Entreicherung darf nicht durch positives Eingabefeld ",
    "wieder eingeführt werden. Keine automatische Saldotheorie od",
    "er Verrechnung beider Leistungsrichtungen, keine körperliche",
    " Sachherausgabe als Geldrest behandeln. Zahlungen separat."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

bereicherung_haftungszeitpunkte(
  empfang_utc = NULL,
  kenntnis_rechtsgrundmangel_utc = NULL,
  rechtshaengigkeit_utc = NULL,
  haftung_ab_empfang_qualifiziert = NULL,
  sonderfall_820_qualifiziert = NULL,
  kenntnis_erfolgsverfehlung_utc = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Frühestes qualifiziertes Haftungsereignis ab Empfang bestimmen; getrennten820II-Kenntniszeitpunkt ausweisen. 818IV/819: frühesten einschlägigen Haftungszeitpunkt aus Rechtshängigkeit,819I-Kenntnis und qualifiziertem Empfangstatbestand berechnen; keine Haftung vor Empfang.820I setzt Haftung ab Empfang voraus;820II-Zins-/Nutzungsgrenze bleibt davon getrennt beim tatsächlichen Kenntniszeitpunkt. Fehlende Kenntnis erzeugt keinen fiktiven Zinsstart. Keine automatische Gleichsetzung mit dem Folgetag eines291-Prozesszinsbeginns; Umrechnung auf rechtlich qualifizierte Zinstage mit vorhandener Kalender-/Zinsrechnung gesondert. Keine pauschale Streichung jeder Entreicherung nach einem Datum: allgemeine Haftungsregeln, Zurechnung und820II-Nutzungsentreicherung unterscheiden.821-Verjährungseinrede hat keine weitere Betragsformel.822-Herausgabe des Dritten nur im rechtlich festgestellten Umfang des durch unentgeltliche Weitergabe verursachten Haftungsausschlusses, keine doppelte Forderung für denselben Vermögenswert. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

Optionaler Beginn verschärfter Haftung und davon getrennter optionaler820II-Zins-/Nutzungskenntniszeitpunkt. Einheit: utc_zeitpunkte.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_818_T0001, BGB_818_T0002, BGB_818_T0003, BGB_818_T0004, BGB_819_T0001, BGB_819_T0002, BGB_820_T0001, BGB_820_T0002, BGB_820_T0003, BGB_821_T0001, BGB_822_T0001

Examples

bereicherung_haftungszeitpunkte(
  empfang_utc = "2024-01-01T00:00:00Z",
  kenntnis_rechtsgrundmangel_utc = "2024-01-10T12:00:00Z",
  rechtshaengigkeit_utc = "2024-01-20T12:00:00Z",
  haftung_ab_empfang_qualifiziert = FALSE,
  sonderfall_820_qualifiziert = FALSE,
  kenntnis_erfolgsverfehlung_utc = NULL,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "818IV/819: frühesten einschlägigen Haftungszeitpunkt aus Rec",
    "htshängigkeit,819I-Kenntnis und qualifiziertem Empfangstatbe",
    "stand berechnen; keine Haftung vor Empfang.820I setzt Haftun",
    "g ab Empfang voraus;820II-Zins-/Nutzungsgrenze bleibt davon ",
    "getrennt beim tatsächlichen Kenntniszeitpunkt. Fehlende Kenn",
    "tnis erzeugt keinen fiktiven Zinsstart. Keine automatische G",
    "leichsetzung mit dem Folgetag eines291-Prozesszinsbeginns; U",
    "mrechnung auf rechtlich qualifizierte Zinstage mit vorhanden",
    "er Kalender-/Zinsrechnung gesondert. Keine pauschale Streich",
    "ung jeder Entreicherung nach einem Datum: allgemeine Haftung",
    "sregeln, Zurechnung und820II-Nutzungsentreicherung untersche",
    "iden.821-Verjährungseinrede hat keine weitere Betragsformel.",
    "822-Herausgabe des Dritten nur im rechtlich festgestellten U",
    "mfang des durch unentgeltliche Weitergabe verursachten Haftu",
    "ngsausschlusses, keine doppelte Forderung für denselben Verm",
    "ögenswert."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

besitz_notwendiger_verwendungsersatz(
  notwendige_eigene_verwendungen = NULL,
  ausgeschlossene_erhaltungskosten = NULL,
  ausgeschlossene_lasten = NULL,
  ersatzfaehige_vorgaengerverwendungen = NULL,
  zuordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

EigeneVerwendungen-ausgeschlosseneErhaltung-ausgeschlosseneLasten+bereinigteVorgängeransprüche. Ausgeschlossene Posten müssen überschneidungsfreie Teile eigener Verwendungen sein.994II-GoA separat, keine automatische Prüfung997–1003 oder Fälligkeit. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist bereinigter Ersatzbetrag als exakterEUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_994_T0001, BGB_994_T0002, BGB_994_T0003, BGB_995_T0001, BGB_995_T0002, BGB_999_T0001, BGB_999_T0002

Examples

besitz_notwendiger_verwendungsersatz(
  notwendige_eigene_verwendungen = "100",
  ausgeschlossene_erhaltungskosten = "20",
  ausgeschlossene_lasten = "10",
  ersatzfaehige_vorgaengerverwendungen = "40",
  zuordnungsnachweis = paste0(
    "Qualifizierte994I-Verwendungen und separat bereinigter999-Vo",
    "rgängeranspruch."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

besitz_nutzungswerte_im_haftungszeitraum(
  haftungsbeginn_utc = NULL,
  beginn_eingeschlossen = NULL,
  abrechnungsende_utc = NULL,
  nutzungen = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierte Nutzungspositionen im maßgeblichen Haftungszeitraum auswählen und Werte nach gezogener und schuldhaft nicht gezogener Nutzung getrennt summieren. §§987/990,gegebenenfalls991I: qualifizierte Nutzungspositionen nach Haftungszeitraum auswählen, tatsächlich gezogene und schuldhaft nicht gezogene Werte getrennt summieren. Anwendungsfall, gegebenenfalls kumulative Verantwortlichkeit mittelbaren Besitzers991I, Bewertungsmaßstab und zeitliche Zuordnung extern. Keine automatische Bösgläubigkeit, Rechtshängigkeit oder Verschuldensentscheidung. Mehrtägige Nutzungsabschnitte an Haftungsgrenzen vorher rechtlich zutreffend aufteilen; kein pauschales Abstellen auf Buchungs-/Zahlungstag. UTC-Sekunden nur bei ausreichend genauer Normalisierung, keine Subsekunden abschneiden. Werte in Euro begründen keinen automatischen Geldersatz statt Naturherausgabe.988/993-Bereicherung und weitergehende Verzugshaftung gesondert. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.gezogener_nutzungswert, schuldhaft_nichtgezogener_nutzungswert und gesamter_nutzungswert als exakte Eurobrüche; beruecksichtigte_nutzung_ids als Liste in Eingabereihenfolge. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_987_T0001, BGB_987_T0002, BGB_990_T0001, BGB_990_T0002, BGB_991_T0001

Examples

besitz_nutzungswerte_im_haftungszeitraum(
  haftungsbeginn_utc = "2024-01-01T10:00:00Z",
  beginn_eingeschlossen = FALSE,
  abrechnungsende_utc = "2024-01-02T12:00:00Z",
  nutzungen = list(
    list(
    "nutzung_id" = "vorher",
    "nutzungszeitpunkt_utc" = "2024-01-01T09:59:59Z",
    "nutzungsart" = "gezogen",
    "nutzungswert" = "500"
  ),
    list(
    "nutzung_id" = "grenze",
    "nutzungszeitpunkt_utc" = "2024-01-01T10:00:00Z",
    "nutzungsart" = "gezogen",
    "nutzungswert" = "20"
  ),
    list(
    "nutzung_id" = "spaeter",
    "nutzungszeitpunkt_utc" = "2024-01-01T10:00:01Z",
    "nutzungsart" = "gezogen",
    "nutzungswert" = "30"
  ),
    list(
    "nutzung_id" = "unterlassen",
    "nutzungszeitpunkt_utc" = "2024-01-02T12:00:00Z",
    "nutzungsart" = "schuldhaft_nichtgezogen",
    "nutzungswert" = "40"
  ),
    list(
    "nutzung_id" = "danach",
    "nutzungszeitpunkt_utc" = "2024-01-02T12:00:01Z",
    "nutzungsart" = "gezogen",
    "nutzungswert" = "600"
  )
  ),
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§§987/990,gegebenenfalls991I: qualifizierte Nutzungsposition",
    "en nach Haftungszeitraum auswählen, tatsächlich gezogene und",
    " schuldhaft nicht gezogene Werte getrennt summieren. Anwendu",
    "ngsfall, gegebenenfalls kumulative Verantwortlichkeit mittel",
    "baren Besitzers991I, Bewertungsmaßstab und zeitliche Zuordnu",
    "ng extern. Keine automatische Bösgläubigkeit, Rechtshängigke",
    "it oder Verschuldensentscheidung. Mehrtägige Nutzungsabschni",
    "tte an Haftungsgrenzen vorher rechtlich zutreffend aufteilen",
    "; kein pauschales Abstellen auf Buchungs-/Zahlungstag. UTC-S",
    "ekunden nur bei ausreichend genauer Normalisierung, keine Su",
    "bsekunden abschneiden. Werte in Euro begründen keinen automa",
    "tischen Geldersatz statt Naturherausgabe.988/993-Bereicherun",
    "g und weitergehende Verzugshaftung gesondert."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

besitzer_landwirtschaftlicher_verwendungsersatz(
  ordnungsgemaesse_fruchtkosten = NULL,
  wert_noch_ungetrennter_fruechte = NULL,
  landwirtschaftliches_grundstueck_herauszugeben = NULL,
  fruechte_noch_ungetrennt = NULL,
  trennung_vor_wirtschaftsjahresende_ordnungsgemaess = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Bei kumulativ erfüllten Voraussetzungen Minimum aus qualifizierten Verwendungskosten und gesetzlicher Wertgrenze bilden. Andere Anspruchsgrundlagen, Geltendmachung nach§1001 und Erlöschen nach§1002 gesondert prüfen. Keine doppelte Erstattung desselben Aufwands. Bewertungen sind belegte Nutzervorgaben. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakter EUR-Bruch des begrenzten Ersatzbetrags; bei nicht erfülltem Anwendungsbereich NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_998_T0001

Examples

besitzer_landwirtschaftlicher_verwendungsersatz(
  ordnungsgemaesse_fruchtkosten = "80",
  wert_noch_ungetrennter_fruechte = "100",
  landwirtschaftliches_grundstueck_herauszugeben = TRUE,
  fruechte_noch_ungetrennt = TRUE,
  trennung_vor_wirtschaftsjahresende_ordnungsgemaess = TRUE,
  bewertungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch rechtlich und wirtschaftlich eingeordnete Verwen",
    "dungen mit belegtem Wert."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

besitzer_nuetzlicher_verwendungsersatz(
  verwendungskosten = NULL,
  fortbestehende_werterhoehung = NULL,
  andere_als_notwendige_verwendung = NULL,
  vor_rechtshaengigkeit_verwendet = NULL,
  vor_haftungsbeginn_990_verwendet = NULL,
  eigentuemer_besitzer_verhaeltnis_anwendbar = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Bei kumulativ erfüllten Voraussetzungen Minimum aus qualifizierten Verwendungskosten und gesetzlicher Wertgrenze bilden. Andere Anspruchsgrundlagen, Geltendmachung nach§1001 und Erlöschen nach§1002 gesondert prüfen. Keine doppelte Erstattung desselben Aufwands. Bewertungen sind belegte Nutzervorgaben. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakter EUR-Bruch des begrenzten Ersatzbetrags; bei nicht erfülltem Anwendungsbereich NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_996_T0001

Examples

besitzer_nuetzlicher_verwendungsersatz(
  verwendungskosten = "80",
  fortbestehende_werterhoehung = "100",
  andere_als_notwendige_verwendung = TRUE,
  vor_rechtshaengigkeit_verwendet = TRUE,
  vor_haftungsbeginn_990_verwendet = TRUE,
  eigentuemer_besitzer_verhaeltnis_anwendbar = TRUE,
  bewertungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch rechtlich und wirtschaftlich eingeordnete Verwen",
    "dungen mit belegtem Wert."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

besitzhaftung_verantwortungsgrenze(
  schaden_nach_989 = NULL,
  verantwortungsbetrag_gegenueber_mittelbarem_besitzer = NULL,
  anwendungsfall_qualifiziert = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Schadensbetrag nach§989 auf Verantwortungsbetrag gegenüber dem mittelbaren Besitzer begrenzen. Nur qualifizierter Fall§991 Absatz2 mit bei Besitzerwerb gutgläubigem Besitzer. Beide Beträge betreffen denselben Schaden; keine eigenständige Haftungs-/Verschuldensprüfung. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakter EUR-Bruch, keine automatische Rundung. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_991_T0002

Examples

besitzhaftung_verantwortungsgrenze(
  schaden_nach_989 = "100",
  verantwortungsbetrag_gegenueber_mittelbarem_besitzer = "30",
  anwendungsfall_qualifiziert = TRUE,
  bewertungsnachweis = "Synthetische qualifizierte Beträge für denselben Normfall."
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

besitzschutz_jahresereignisse(
  stoerung_lokal_am = NULL,
  stoerung_utc = NULL,
  ereignisse = NULL,
  monatsendregel = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Jahresrückblick berechnen, rechtlich qualifizierte Ereignisse nach lokalem Grenztag und tatsächlicher UTC-Reihenfolge auswählen und zählen. 861II/862II: zeitliches Merkmal der konkreten Besitzerlangung im letzten Jahr vor Entziehung/Störung; rechtliche Fehlerhaftigkeit und Gegenüberbeziehung separat.1029: mindestens eine qualifizierte Dienstbarkeitsausübung im Jahresfenster, keine Mindesthäufigkeit über einmal hinaus. Gemeinsamer Rückwärtskern bestimmt Grenztagesbeginn mit ausdrücklich vorgegebener Monatsendmethode. Ereignisse am Grenztag zählen, Ereignisse am Störungstag nur soweit ihrUTC-Zeitpunkt tatsächlich vor der Störung liegt. Spätere/gleichzeitige Ereignisse zählen nicht. Für861/862die konkret betrachtete Besitzerlangung eingeben; nicht jede beliebige Ausübung als Neuerwerb behandeln. Vollständige und konsistente Zeitpunkte rechtlich vorqualifiziert, keine stille UTC-zu-Lokaldatum-Umrechnung. Ausgabe nur Zeitmerkmale, keine Besitzschutzentscheidung.864-Erlöschen/Anspruchswahrung getrennt. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

Jahresfensterbeginn, ausgewählte Ereigniskennungen in Eingabereihenfolge, Anzahl und mindestens-ein-Merkmal. Einheit: datum_anzahl_und_wahrheitswert.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_861_T0001, BGB_861_T0002, BGB_862_T0001, BGB_862_T0002, BGB_862_T0003, BGB_1029_T0001

Examples

besitzschutz_jahresereignisse(
  stoerung_lokal_am = "2024-05-10",
  stoerung_utc = "2024-05-10T12:00:00Z",
  ereignisse = list(
    list(
    "ereignis_id" = "alt",
    "lokal_am" = "2023-05-09",
    "zeitpunkt_utc" = "2023-05-09T12:00:00Z"
  ),
    list(
    "ereignis_id" = "grenze",
    "lokal_am" = "2023-05-10",
    "zeitpunkt_utc" = "2023-05-10T12:00:00Z"
  ),
    list(
    "ereignis_id" = "vorher_am_tag",
    "lokal_am" = "2024-05-10",
    "zeitpunkt_utc" = "2024-05-10T11:59:59Z"
  ),
    list(
    "ereignis_id" = "gleich",
    "lokal_am" = "2024-05-10",
    "zeitpunkt_utc" = "2024-05-10T12:00:00Z"
  ),
    list(
    "ereignis_id" = "nachher",
    "lokal_am" = "2024-05-10",
    "zeitpunkt_utc" = "2024-05-10T12:00:01Z"
  )
  ),
  monatsendregel = "nur_taggleiche_monate",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "861II/862II: zeitliches Merkmal der konkreten Besitzerlangun",
    "g im letzten Jahr vor Entziehung/Störung; rechtliche Fehlerh",
    "aftigkeit und Gegenüberbeziehung separat.1029: mindestens ei",
    "ne qualifizierte Dienstbarkeitsausübung im Jahresfenster, ke",
    "ine Mindesthäufigkeit über einmal hinaus. Gemeinsamer Rückwä",
    "rtskern bestimmt Grenztagesbeginn mit ausdrücklich vorgegebe",
    "ner Monatsendmethode. Ereignisse am Grenztag zählen, Ereigni",
    "sse am Störungstag nur soweit ihrUTC-Zeitpunkt tatsächlich v",
    "or der Störung liegt. Spätere/gleichzeitige Ereignisse zähle",
    "n nicht. Für861/862die konkret betrachtete Besitzerlangung e",
    "ingeben; nicht jede beliebige Ausübung als Neuerwerb behande",
    "ln. Vollständige und konsistente Zeitpunkte rechtlich vorqua",
    "lifiziert, keine stille UTC-zu-Lokaldatum-Umrechnung. Ausgab",
    "e nur Zeitmerkmale, keine Besitzschutzentscheidung.864-Erlös",
    "chen/Anspruchswahrung getrennt."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betreuer_aufwandspauschale(
  hoechststundensatz = NULL,
  betreuungsjahr_beginn = NULL,
  amtsende_am = NULL,
  erhaltener_vorschuss = NULL,
  erhaltener_aufwendungsersatz = NULL,
  verhinderungsbetreuung = NULL,
  taetigkeitszeitanteil = NULL,
  pauschalenanspruch_qualifiziert = NULL,
  berechnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Jahrespauschale=18×Höchststundensatz; bei normalem Amtsende angefangene Betreuungsmonate/12, sonst voller Jahresanteil. Verhinderungsbetreuung verwendet qualifizierten tatsächlichen Anteil. Bereits erhaltenen Vorschuss/Ersatz abziehen, Rest mindestens0. Je Betreuung und Mitbetreuer gesondert, keine Teilung wegen Mitbetreuung. Keine automatische Satzrecherche, Übergangsrechtswahl oder Tagesdivisorregel für Verhinderung. Überdeckung erzeugt keinen automatisch festgestellten Rückzahlungsanspruch. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält betreuungsjahr_ende, beruecksichtigte_monate(NULL bei Verhinderung), zeitanteil, jahrespauschale, pauschale_vor_abzug, erhaltener_gesamtbetrag und restpauschale. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1878_T0001, BGB_1878_T0002, BGB_1878_T0003, BGB_1878_T0004, BGB_1878_T0005, BGB_1878_T0007

Examples

betreuer_aufwandspauschale(
  hoechststundensatz = "25",
  betreuungsjahr_beginn = "2030-01-15",
  amtsende_am = NULL,
  erhaltener_vorschuss = "0",
  erhaltener_aufwendungsersatz = "0",
  verhinderungsbetreuung = FALSE,
  taetigkeitszeitanteil = NULL,
  pauschalenanspruch_qualifiziert = TRUE,
  berechnungsnachweis = paste0(
    "Synthetischer externer Satz25EUR, keine Behauptung geltenden",
    " JVEG-Betrags; qualifizierte Abrechnungstage und deckungsgle",
    "iche Aufwendungen."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betreuer_erbenhaftungsbetrag(
  verbleibender_uebergegangener_anspruch = NULL,
  nachlasswert_im_erbfall = NULL,
  bereits_ausgeschoepfter_haftungsrahmen = NULL,
  haftungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Verbleibenden Nachlasswert-Haftungsrahmen als nichtnegativen Rest nach rechtlich qualifizierter Ausschöpfung berechnen; verbleibenden Staatskassenanspruch auf diesen Rahmen begrenzen. §1881Satz2: nur BGB-Nachlasswertdeckel bei bereits rechtlich bestimmten Eingaben, keine vollständige Sozialhilfe-Erbenhaftungsberechnung. Entsprechend102III/IVSGBXII geltende Ausnahmen und Erlöschen sind vorab in den verbleibenden Anspruch einzubeziehen; externe Freibeträge nicht erfinden.1880II wird nach1881Satz2 auf Erben nicht angewandt. Die Wertgrenze desselben Nachlasses bei mehreren Ansprüchen nicht mehrfach ungekürzt ausschöpfen; anrechenbare Vorbefriedigungen rechtlich belegen. Keine automatische Erbquotenaufteilung, gesamtschuldnerische Innenverteilung oder Sachbewertung. Betrag außerhalb des Rahmens ist rechnerisch ungedeckt, kein automatisches Erlöschen gegenüber anderen Verpflichteten. Überhöhte frühere Zahlung erzeugt hier keine Rückerstattung. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält verbleibender_haftungsrahmen, rechnerischer_haftungsbetrag und durch_rahmen_nicht_gedeckter_anspruch als exakte EUR-Brüche. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1881_T0001, BGB_1881_T0002

Examples

betreuer_erbenhaftungsbetrag(
  verbleibender_uebergegangener_anspruch = "100",
  nachlasswert_im_erbfall = "80",
  bereits_ausgeschoepfter_haftungsrahmen = "0",
  haftungsnachweis = paste0(
    "§1881Satz2: nur BGB-Nachlasswertdeckel bei bereits rechtlich",
    " bestimmten Eingaben, keine vollständige Sozialhilfe-Erbenha",
    "ftungsberechnung. Entsprechend102III/IVSGBXII geltende Ausna",
    "hmen und Erlöschen sind vorab in den verbleibenden Anspruch ",
    "einzubeziehen; externe Freibeträge nicht erfinden.1880II wir",
    "d nach1881Satz2 auf Erben nicht angewandt. Die Wertgrenze de",
    "sselben Nachlasses bei mehreren Ansprüchen nicht mehrfach un",
    "gekürzt ausschöpfen; anrechenbare Vorbefriedigungen rechtlic",
    "h belegen. Keine automatische Erbquotenaufteilung, gesamtsch",
    "uldnerische Innenverteilung oder Sachbewertung. Betrag außer",
    "halb des Rahmens ist rechnerisch ungedeckt, kein automatisch",
    "es Erlöschen gegenüber anderen Verpflichteten. Überhöhte frü",
    "here Zahlung erzeugt hier keine Rückerstattung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betreuer_pauschalenfristen(
  bestellung_am = NULL,
  anspruchsentstehung_am = NULL
)

Arguments

Details

Erste Jahresfrist ab Bestellung und sechsmonatige Grundfrist ab Ende des qualifizierten Anspruchsentstehungsjahres berechnen. Keine automatische Bestimmung tatsächlicher Anspruchsentstehung, Geltendmachungswirkung oder§193-Verschiebung; kein Erlöschensurteil. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält erstes_jahresfristende und erloeschensgrundfristende. Einheit: daten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1878_T0006, BGB_1878_T0008

Examples

betreuer_pauschalenfristen(
  bestellung_am = "2030-01-31",
  anspruchsentstehung_am = "2031-01-31"
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betreuer_staatskassen_anspruchsuebergang(
  bestehender_betreueranspruch = NULL,
  staatskassenbefriedigung = NULL,
  zuordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Übergang=min(bestehender Anspruch,zugeordnete Staatskassenbefriedigung); verbleibender Anspruch=Anspruch-Übergang. §1881Satz1, ein rechtlich abgegrenzter bestehender Anspruch des Betreuers gegen den Betreuten unmittelbar vor der betrachteten Befriedigung. Zugeordnete Zahlung der Staatskasse für denselben Anspruch; frühere Zahlungen/Übergänge nicht nochmals einrechnen. Überschießende Zahlung erzeugt keinen zusätzlichen Anspruch gegen den Betreuten und keinen automatisch festgestellten Rückzahlungsanspruch. Entstehung/Höhe des Betreueranspruchs und Mittellosigkeit nicht geprüft. Die Erbenhaftung nachSatz2 wird in dieser Funktion nicht berechnet. Der separate Baustein betreuer_erbenhaftungsbetrag berechnet den BGB-Nachlasswertdeckel; externe102III/IV-SGB-XII-Ausnahmen bleiben ausdrücklich rechtlich vorzuqualifizieren. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält uebergegangener_anspruch und verbleibender_betreueranspruch als EUR-Brüche. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1881_T0001

Examples

betreuer_staatskassen_anspruchsuebergang(
  bestehender_betreueranspruch = "1000",
  staatskassenbefriedigung = "300",
  zuordnungsnachweis = paste0(
    "Bestehender Anspruch und zugeordnete tatsächliche Staatskass",
    "enleistung belegt."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

betreuung_genehmigung_ablaufgrenze(
  rechnerisches_fristende_ohne_genehmigungsverfahren = NULL,
  genehmigungsverfahren_beginn_am = NULL,
  genehmigung_rechtskraft_am = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Rechtzeitig begonnenes Genehmigungsverfahren prüfen; bisherigen letzten Fristtag frühestens auf die Rechtskraft der Erteilung verschieben, ohne Verfahrenstage zu addieren. §1858III: qualifiziertes einseitiges Rechtsgeschäft gegenüber Gericht oder Behörde, für das eine nachträgliche betreuungsgerichtliche Genehmigung rechtskräftig erteilt wird. Gesetzlicher Fristablauf während des wirksamen Genehmigungsverfahrens gehemmt; keine Addition sämtlicher Verfahrenstage nach209 und keine neue volle Frist ab Rechtskraft. Verfahrensbeginn und Rechtskraft der Erteilung bereits rechtlich bestimmt. Rechtskraft einer Versagung, nichtgesetzliche Fristen und andere Genehmigungslagen sind nicht Gegenstand dieses Bausteins. Ein bereits vor Verfahrensbeginn außerhalb des Schutzes eingetretener Fristablauf wird nicht wiederbelebt. Bei laufendem Verfahren ohne Rechtskraft kein fiktiver Endtag. Ereignisse auf rechtlich maßgebliche Kalendertage normalisieren; weitere Fristkorrekturen gesondert. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.rechnerisches_fristende alsYYYY-MM-DD, im ausdrücklich qualifizierten Erteilungsfall. Einheit: datum.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1858_T0003, BGB_1858_T0004, BGB_1858_T0005, BGB_1858_T0006, BGB_1858_T0007

Examples

betreuung_genehmigung_ablaufgrenze(
  rechnerisches_fristende_ohne_genehmigungsverfahren = "2024-02-29",
  genehmigungsverfahren_beginn_am = "2024-02-15",
  genehmigung_rechtskraft_am = "2024-04-10",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§1858III: qualifiziertes einseitiges Rechtsgeschäft gegenübe",
    "r Gericht oder Behörde, für das eine nachträgliche betreuung",
    "sgerichtliche Genehmigung rechtskräftig erteilt wird. Gesetz",
    "licher Fristablauf während des wirksamen Genehmigungsverfahr",
    "ens gehemmt; keine Addition sämtlicher Verfahrenstage nach20",
    "9 und keine neue volle Frist ab Rechtskraft. Verfahrensbegin",
    "n und Rechtskraft der Erteilung bereits rechtlich bestimmt. ",
    "Rechtskraft einer Versagung, nichtgesetzliche Fristen und an",
    "dere Genehmigungslagen sind nicht Gegenstand dieses Baustein",
    "s. Ein bereits vor Verfahrensbeginn außerhalb des Schutzes e",
    "ingetretener Fristablauf wird nicht wiederbelebt. Bei laufen",
    "dem Verfahren ohne Rechtskraft kein fiktiver Endtag. Ereigni",
    "sse auf rechtlich maßgebliche Kalendertage normalisieren; we",
    "itere Fristkorrekturen gesondert."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

betreuung_numerische_wertgrenze(
  grenzfall = NULL,
  massgeblicher_gesamtwert = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierten betreuungsrechtlichen Gesamtwert mit gesetzlicher3000-/6000-Euro-Grenze einschließlich Gleichheit vergleichen. Nur numerische Höchstwertvergleiche1849II1a,1854Nr6 und1860I: nicht mehr als/nicht übersteigt schließt Gleichheit ein. Keine automatische Genehmigungsfreiheit oder gerichtliche Befreiung.1849III-Ausnahmen insbesondere gesperrte Geldanlage/Wertpapiereinlösung gesondert;1854 gerichtlicher Vergleichsvorschlag eigener Ausnahmeweg;1860 Antrag, Ermessen und Gefährdungsprüfung gesondert. Für1849 nicht bloß aktuell abgehobenen Teilbetrag verwenden; für1860 keine Verbindlichkeiten vom Nichtimmobilienvermögen abziehen. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.wertgrenze und ueberschreitungsbetrag als exakte Eurobrüche; wertgrenze_eingehalten als Wahrheitswert. Einheit: EUR_und_wahrheitswert.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1849_T0006, BGB_1849_T0007, BGB_1849_T0008, BGB_1849_T0009, BGB_1849_T0010, BGB_1849_T0011, BGB_1849_T0012, BGB_1849_T0013, BGB_1849_T0014, BGB_1849_T0015, BGB_1849_T0016, BGB_1849_T0017, BGB_1849_T0018, BGB_1849_T0019, BGB_1854_T0007, BGB_1860_T0001

Examples

betreuung_numerische_wertgrenze(
  grenzfall = "zahlungsanspruch_1849",
  massgeblicher_gesamtwert = "3000",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Nur numerische Höchstwertvergleiche1849II1a,1854Nr6 und1860I",
    ": nicht mehr als/nicht übersteigt schließt Gleichheit ein. K",
    "eine automatische Genehmigungsfreiheit oder gerichtliche Bef",
    "reiung.1849III-Ausnahmen insbesondere gesperrte Geldanlage/W",
    "ertpapiereinlösung gesondert;1854 gerichtlicher Vergleichsvo",
    "rschlag eigener Ausnahmeweg;1860 Antrag, Ermessen und Gefähr",
    "dungsprüfung gesondert. Für1849 nicht bloß aktuell abgehoben",
    "en Teilbetrag verwenden; für1860 keine Verbindlichkeiten vom",
    " Nichtimmobilienvermögen abziehen."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betreuung_vermoegenswert_ohne_immobilien(
  vermoegenspositionen = NULL,
  verbindlichkeiten = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Nichtimmobilienwerte summieren, Immobilienwerte separat ausweisen; Verbindlichkeiten nicht abziehen. §1860I schreibt Berechnung ohne Immobilien und Verbindlichkeiten vor. Positionen und Werte zum maßgeblichen Stichtag rechtlich qualifiziert, anteilige Berechtigungen bereits bewertet. Wert einer Nichtimmobilienposition nicht vorher um separat zu berücksichtigende Verbindlichkeiten vermindern; sonst würde der gesetzlich ausgeschlossene Schuldenabzug verdeckt nachgeholt. Verbindlichkeiten werden als nichtnegative dokumentierte Eingabe validiert und bewusst nicht abgezogen. Immobilienzuordnung ist Nutzervorgabe, keine automatische Objektklassifikation. Kein Vermögen als einzelne Nullposition angeben. Die6000EUR-Schwelle, Antrag, richterliches Ermessen, Gefährdung und sonstige Befreiungswege werden nicht als eigenständige Befreiungsentscheidung berechnet. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält anzusetzender_vermoegenswert und nicht_beruecksichtigter_immobilienwert als exakte EUR-Brüche. Kein Befreiungsstatus. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1860_T0001

Examples

betreuung_vermoegenswert_ohne_immobilien(
  vermoegenspositionen = list(
    list(
    "wert" = "4000",
    "immobilie" = FALSE
  ),
    list(
    "wert" = "2000",
    "immobilie" = FALSE
  ),
    list(
    "wert" = "1000000",
    "immobilie" = TRUE
  )
  ),
  verbindlichkeiten = "10000",
  bewertungsnachweis = paste0(
    "Vollständige qualifizierte Positionen zum maßgeblichen Stich",
    "tag, keine Verbindlichkeiten vorab abgezogen."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

betreuungen_im_qualifizierten_zweijahresfenster(
  prueftag = NULL,
  rueckblick_erster_tag = NULL,
  betreuungszeitraeume = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Eindeutige Betreuungen im qualifizierten Zweijahresfenster zählen und strikt mit eins vergleichen. §1861II: Zahl unterschiedlicher Betreuungen zählen, die am Prüftag geführt werden oder das vorqualifizierte eingeschlossene Zweijahresfenster schneiden. Mehr als eine bedeutet strikt mindestens zwei; nicht Anzahl einzelner Tätigkeitstage oder unterschiedlicher Betreuer. Keine automatische Pflichtbefreiung oder Festlegung eines ungeklärten rückwärts zu berechnenden Grenztags. Nicht zusammenhängende Zeiträume derselben Betreuung werden getrennt auf Schnittmenge geprüft; gezählt wird die eindeutige Betreuung, nicht ihre Zeiträume. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.beruecksichtigte_betreuungs_ids als Liste in Eingabereihenfolge, anzahl_betreuungen ganzzahlig und mehr_als_eine_betreuung als Wahrheitswert. Einheit: anzahl_und_wahrheitswert.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1861_T0002, BGB_1861_T0003

Examples

betreuungen_im_qualifizierten_zweijahresfenster(
  prueftag = "2026-10-21",
  rueckblick_erster_tag = "2024-10-22",
  betreuungszeitraeume = list(
    list(
    "betreuungs_id" = "A",
    "erster_tag" = "2020-01-01",
    "letzter_tag" = "2026-10-21"
  ),
    list(
    "betreuungs_id" = "B",
    "erster_tag" = "2024-10-22",
    "letzter_tag" = "2024-10-22"
  )
  ),
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§1861II: Zahl unterschiedlicher Betreuungen zählen, die am P",
    "rüftag geführt werden oder das vorqualifizierte eingeschloss",
    "ene Zweijahresfenster schneiden. Mehr als eine bedeutet stri",
    "kt mindestens zwei; nicht Anzahl einzelner Tätigkeitstage od",
    "er unterschiedlicher Betreuer. Keine automatische Pflichtbef",
    "reiung oder Festlegung eines ungeklärten rückwärts zu berech",
    "nenden Grenztags. Nicht zusammenhängende Zeiträume derselben",
    " Betreuung werden getrennt auf Schnittmenge geprüft; gezählt",
    " wird die eindeutige Betreuung, nicht ihre Zeiträume."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betreuungsrechnung_summen(
  einnahmen = NULL,
  ausgaben = NULL,
  vermoegenszugaenge = NULL,
  vermoegensabgaenge = NULL,
  rechnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Vier Positionssummen getrennt bilden. Geldflusssaldo=Einnahmen-Ausgaben; Vermögensbewegungssaldo=Zugänge-Abgänge. Beide Salden nicht addieren. Rechnerischer Summenbaustein für§1865III1 und Schlussrechnung§1872III2, kein vollständiges Rechnungslegungsformular. Alle Positionen derselben rechtlich abgegrenzten Rechnungsperiode zuordnen; Rechnungsjahr gerichtlich bestimmt, Schlussrechnung grundsätzlich seit letzter eingereichter Rechnungslegung. Einnahmen/Ausgaben einerseits und Vermögenszugänge/-abgänge andererseits sind getrennte Sichten und können denselben wirtschaftlichen Vorgang abbilden. Ihre Salden daher nicht nochmals zu einem Vermögenszuwachs addieren. Vermögensumschichtungen und Sachwerte fachlich konsistent qualifizieren, keine automatische Buchungs-/Bewertungsmethode. Keine Bewegung explizit als eine Nullposition angeben; fehlende Kategorie ist keine stillschweigende Null. Reihenfolge, Einzelbelege, Anfangs-/Endbestand, Vollständigkeitserklärung, vom Betreuten selbst verwaltete Teile und Befreiungen gesondert. Negative Salden sind Rechenergebnisse, keine Feststellung einer Verbindlichkeit oder Pflichtverletzung. Numerischer259I-Anwendungsbeleg: nur Einnahmen-/Ausgabensummen und deren Saldo nutzen; zusätzliche Vermögensbewegungssicht ist nicht Bestandteil dieses Belegs. Geordnete Einzelrechnung und Belege bleiben erforderlich. Siehe fachkonzept/rechnungslegung_normanwendung.json. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält einnahmensumme, ausgabensumme, einnahmen_ausgaben_saldo, vermoegenszugangssumme, vermoegensabgangssumme und vermoegensbewegungssaldo als EUR-Brüche. Die beiden Salden dürfen negativ sein, übrige Summen nicht. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1865_T0004, BGB_1872_T0005, BGB_259_T0001

Examples

betreuungsrechnung_summen(
  einnahmen = list(
    "100",
    "50"
  ),
  ausgaben = list(
    "20",
    "30"
  ),
  vermoegenszugaenge = list(
    "200",
    "100"
  ),
  vermoegensabgaenge = list(
    "40",
    "60"
  ),
  rechnungsnachweis = paste0(
    "Identische rechtlich abgegrenzte Periode, getrennte Geldflus",
    "s- und Vermögensbewegungssichten."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betriebskosten_grundfristende(
  fristfall = NULL,
  bezugsdatum = NULL,
  fristberechnung = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Zwölfmonatige Ereignisfrist nach187/188 berechnen; nur bei ausdrücklich ausgewählter Monatsendevariante auf den letzten Kalendertag dieses Zielmonats setzen. §556III: zwei explizite Berechnungsweisen ohne automatische Auslegungsentscheidung. LGFrankfurt(Oder)20.11.2012,16S47/12 befürwortet Monatsende192 und dokumentiert die gegenteilige taggenaue Berechnung der Vorinstanz. Hieraus folgt keine Behauptung einer heute universell verbindlichen Auslegung; Auswahl rechtlich belegen. Grundfrist ohne193-Wochenend-/Feiertagskorrektur; diese bei feststehender Anwendbarkeit mit vorhandenem Kalenderkern nachführen. Kein automatischer Ausschluss von Nachforderung oder Einwendung: ordnungsgemäße Abrechnung, Zugang, Vertretenmüssen und Sonderfälle gesondert. Jährliche Abrechnungspflicht ist nicht identisch mit dem anschließenden Mitteilungszeitraum. Kalenderdaten0001..9999 einschließlich Grenz- und Folgedaten; keine Rundung.

Value

wert.rechnerisches_fristende alsYYYY-MM-DD; Ergebnis der ausgewählten Variante vor etwaiger193-Korrektur. Einheit: datum.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_187_T0001, BGB_187_T0002, BGB_187_T0003, BGB_188_T0001, BGB_188_T0002, BGB_188_T0003, BGB_192_T0001, BGB_556_T0008, BGB_556_T0009, BGB_556_T0010, BGB_556_T0011, BGB_556_T0012, BGB_556_T0013

Examples

betriebskosten_grundfristende(
  fristfall = "abrechnung",
  bezugsdatum = "2010-10-08",
  fristberechnung = "taggenau_zwoelf_monate",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§556III: zwei explizite Berechnungsweisen ohne automatische ",
    "Auslegungsentscheidung. LGFrankfurt(Oder)20.11.2012,16S47/12",
    " befürwortet Monatsende192 und dokumentiert die gegenteilige",
    " taggenaue Berechnung der Vorinstanz. Hieraus folgt keine Be",
    "hauptung einer heute universell verbindlichen Auslegung; Aus",
    "wahl rechtlich belegen. Grundfrist ohne193-Wochenend-/Feiert",
    "agskorrektur; diese bei feststehender Anwendbarkeit mit vorh",
    "andenem Kalenderkern nachführen. Kein automatischer Ausschlu",
    "ss von Nachforderung oder Einwendung: ordnungsgemäße Abrechn",
    "ung, Zugang, Vertretenmüssen und Sonderfälle gesondert. Jähr",
    "liche Abrechnungspflicht ist nicht identisch mit dem anschli",
    "eßenden Mitteilungszeitraum."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betriebskosten_umstellung_mietherabsetzung(
  bisherige_zeitraummiete = NULL,
  bisher_enthaltener_kostenanteil = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Bisherige Miete um bislang enthaltene künftig gesondert umgelegte Betriebskosten herabsetzen. Nur §556a Absatz2 Satz3 nach qualifiziert zulässiger Umstellung der Umlage erfassten Verbrauchs/Verursachung. Kostenanteil und Miete gleiche Zeiteinheit, nicht Jahreskosten unmittelbar von Monatsmiete abziehen. Nur bisher tatsächlich in der Miete enthaltenen künftig gesonderten Anteil abziehen, keine Schätzung durch Bibliothek. Textform, rechtzeitige Erklärung vor Abrechnungsbeginn und Wirksamkeit gesondert. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält je Position Quote/Wohnungsbetrag und Gesamtsumme oder den herabgesetzten Mietbetrag; exakte EUR-/Quotenbrüche. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_556a_T0005

Examples

betriebskosten_umstellung_mietherabsetzung(
  bisherige_zeitraummiete = "1000",
  bisher_enthaltener_kostenanteil = "150",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Zulässige Umstellung, bisher enthaltener Kostenanteil dersel",
    "ben Periode künftig separat."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betriebskosten_wohnungsanteile(
  kostenpositionen = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Je Betriebskostenposition qualifizierten Bezugsanteil berechnen und Wohnungsbeträge summieren. Nur §556a mit bereits rechtlich qualifiziertem Umlagemaßstab und umlagefähigen Kosten. Vorrang abweichender Vorschriften/Vereinbarungen, erfasster Verbräuche/Verursachung sowie besonderer WEG-Verteilung rechtlich bestimmen; unbilligen WEG-Schlüssel nicht ungeprüft übernehmen. Bezugswerte je Position müssen denselben vollständigen Abrechnungskreis und Zeitraum betreffen. Einheiten können zwischen Positionen verschieden sein, innerhalb einer Position identisch. Verbrauchsabhängige Mischschlüssel in disjunkte Kostenkomponenten aufteilen, keine Doppelzählung. Keine Bestimmung der Kostenumlagefähigkeit, Messwertschätzung, Leerstands-/Nutzerwechselzuordnung oder Heizkosten-Sondervorschriften. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält je Position Quote/Wohnungsbetrag und Gesamtsumme oder den herabgesetzten Mietbetrag; exakte EUR-/Quotenbrüche. Einheit: EUR_und_quoten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_556a_T0001, BGB_556a_T0002, BGB_556a_T0006, BGB_556a_T0007

Examples

betriebskosten_wohnungsanteile(
  kostenpositionen = list(
    list(
    "position_id" = "Flaeche",
    "gesamtkosten" = "1000",
    "wohnungsbezugswert" = "30",
    "gesamtbezugswert" = "100",
    "umlagemassstab" = "wohnflaeche"
  ),
    list(
    "position_id" = "Verbrauch",
    "gesamtkosten" = "900",
    "wohnungsbezugswert" = "20",
    "gesamtbezugswert" = "100",
    "umlagemassstab" = "verbrauch"
  )
  ),
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Qualifizierte umlagefähige Kosten nach unterschiedlichen pas",
    "senden556a-Schlüsseln ohne Überschneidung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betriebskostenpauschale_aenderungsbetrag(
  bisherige_betriebskosten = NULL,
  neue_betriebskosten = NULL,
  umlageanteil_zaehler = NULL,
  umlageanteil_nenner = NULL,
  erhoehungsumlage_vertraglich_vereinbart = NULL,
  erhoehungserklaerung_ordnungsgemaess = NULL,
  pauschalenanpassung_anwendbar = NULL,
  kostennachweis = NULL
)

Arguments

Details

Differenz=neue-bisherige Betriebskosten. Anteilige Änderung=Differenz×Umlagequote. Bei positiver Differenz nur mit vereinbarter Erhöhungsumlage und ordnungsgemäßer Erklärung; Ermäßigung hängt nicht von diesen Erhöhungsvoraussetzungen ab. Keine Vorauszahlungsanpassung oder Betriebskostenabrechnung. Vorzeichenbehafteter Änderungsbetrag für denselben Bezugszeitraum, keine automatische Monatsumrechnung. Erhöhungsbeginn/Rückwirkung nachAbsatz2 und Ermäßigungszeitpunkt/Mitteilung gesondert. Keine erfundene Wirtschaftlichkeitsgrenze. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakter EUR-Änderungsbetrag: positiv bei Erhöhung, negativ bei Ermäßigung, null als0/1 bei unveränderten Kosten. Fehlender Anwendungsfall oder bei Erhöhung fehlende Voraussetzungen: NICHT_ANWENDBAR mit null. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_560_T0001, BGB_560_T0002, BGB_560_T0005, BGB_560_T0006, BGB_560_T0008

Examples

betriebskostenpauschale_aenderungsbetrag(
  bisherige_betriebskosten = "1000",
  neue_betriebskosten = "700",
  umlageanteil_zaehler = 1,
  umlageanteil_nenner = 3,
  erhoehungsumlage_vertraglich_vereinbart = FALSE,
  erhoehungserklaerung_ordnungsgemaess = FALSE,
  pauschalenanpassung_anwendbar = TRUE,
  kostennachweis = paste0(
    "Synthetische wirtschaftliche vergleichbare Kosten im selben ",
    "Bezugszeitraum."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

betriebskostenpauschale_erhoehungsbeginn(
  erklaerungstag = NULL,
  kostenerhoehung_ab = NULL,
  kenntnis_am = NULL,
  massgebliches_dreimonatsfristende = NULL,
  kosten_rueckwirkend_erhoeht = NULL,
  erhoehung_nach_absatz_eins_zulaessig = NULL,
  zeitnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Regulär Beginn des übernächsten Monats nach Erklärung. Bei qualifiziert rückwirkender Steigerung und rechtzeitiger Erklärung: späterer Tag aus Kostensteigerungsbeginn und Vorjahresbeginn der Erklärung. Keine Vorauszahlungen; keine Ermäßigung nachAbsatz3. Fristkorrekturen werden als belegtes maßgebliches Ende übergeben, Grundfrist zusätzlich berechnet und Mindestgrenze geprüft. Rechtswirksamen Erklärungstag bestimmen, nicht bloß Versanddatum. Mehrere Kostensteigerungen getrennt. ISO-Daten0001..9999; erforderliche resultierende Kalenderdaten ebenfalls in diesem Bereich. Explizite Wahrheitswerte und nichtleerer Nachweis.

Value

wert enthält regulaerer_erhoehungsbeginn, rechnerisches_dreimonatsfristende und erhoehungsbeginn als ISO-Daten sowie dreimonatsfrist_eingehalten und rueckwirkung_anwendbar als Wahrheitswerte. Keine Zahlungsbeträge. Ohne zulässige Erhöhung NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: daten_und_wahrheitswerte.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_560_T0001, BGB_560_T0002, BGB_560_T0003, BGB_560_T0004

Examples

betriebskostenpauschale_erhoehungsbeginn(
  erklaerungstag = "2025-04-29",
  kostenerhoehung_ab = "2023-12-01",
  kenntnis_am = "2025-01-31",
  massgebliches_dreimonatsfristende = "2025-04-30",
  kosten_rueckwirkend_erhoeht = FALSE,
  erhoehung_nach_absatz_eins_zulaessig = TRUE,
  zeitnachweis = paste0(
    "Synthetisch rechtlich maßgeblicher Erklärungstag und belegte",
    " Frist, ohne zusätzliche Kalenderkorrektur."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

betriebsuebergang_bisheriger_arbeitgeber_haftungsbetrag(
  betriebsuebergang_am = NULL,
  faellig_am = NULL,
  nach_uebergang_faellig = NULL,
  verpflichtungsbetrag = NULL,
  abgelaufene_bemessungseinheiten = NULL,
  gesamte_bemessungseinheiten = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Fälligkeitszeitgrenze und zeitanteiligen Haftungsumfang des bisherigen Arbeitgebers berechnen. §613aII: Vor Übergang fällige qualifizierte Verpflichtung in voller Höhe; später fällige nur bis zur gesetzlichen Einjahresgrenze und im Verhältnis des bereits abgelaufenen zum gesamten Bemessungszeitraum. Fristende nach187I/188; Datumsgleichheit zum letzten Tag gilt nur bei rechtlich qualifizierter Fälligkeit vor dessen Ablauf. Ausgabe ist Umfang der gesamtschuldnerischen Haftung des bisherigen Arbeitgebers; keine hälftige Aufteilung und kein zusätzlicher Anspruch neben dem Gesamtbetrag. Übrige Haftungsgrundlagen und Innenausgleich nicht entschieden. Beide Zeiteinheiten auch im Vollhaftungsfall angeben; keine automatische Bewertung oder zeitliche Entstehung der Verpflichtung. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.einjahresgrenze_letzter_tag alsDatum und haftungsbetrag_bisheriger_arbeitgeber alsEurobruch. Einheit: datum_und_EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_613a_T0005, BGB_613a_T0006

Examples

betriebsuebergang_bisheriger_arbeitgeber_haftungsbetrag(
  betriebsuebergang_am = "2024-07-01",
  faellig_am = "2024-12-31",
  nach_uebergang_faellig = TRUE,
  verpflichtungsbetrag = "1200",
  abgelaufene_bemessungseinheiten = "6",
  gesamte_bemessungseinheiten = "12",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§613aII: Vor Übergang fällige qualifizierte Verpflichtung in",
    " voller Höhe; später fällige nur bis zur gesetzlichen Einjah",
    "resgrenze und im Verhältnis des bereits abgelaufenen zum ges",
    "amten Bemessungszeitraum. Fristende nach187I/188; Datumsglei",
    "chheit zum letzten Tag gilt nur bei rechtlich qualifizierter",
    " Fälligkeit vor dessen Ablauf. Ausgabe ist Umfang der gesamt",
    "schuldnerischen Haftung des bisherigen Arbeitgebers; keine h",
    "älftige Aufteilung und kein zusätzlicher Anspruch neben dem ",
    "Gesamtbetrag. Übrige Haftungsgrundlagen und Innenausgleich n",
    "icht entschieden. Beide Zeiteinheiten auch im Vollhaftungsfa",
    "ll angeben; keine automatische Bewertung oder zeitliche Ents",
    "tehung der Verpflichtung."
  )
)

Description

Geordnete Sammlungen werden als unbenannte Listen übergeben. Einzelne Datensätze sind dagegen benannte Listen mit den im Funktionsvertrag angegebenen Feldern. Diese Unterscheidung gilt auch für leere und verschachtelte Strukturen.

Details

Beispielsweise ist eine Teilhabersammlung eine unbenannte Liste von benannten Teilhaberdatensätzen. Kennungen gehören in die angegebenen Felder, nicht in Namen der äußeren Liste. Bei Erbstämmen müssen auch alle Abkömmlingslisten unbenannt sein. Bei Großelternpaaren bleibt das äußere Objekt mit den Feldern vaeterlich und muetterlich benannt; die Paarlisten darin sind unbenannt.

Für feiertage und abweichende_reihenfolge sind gemäß den jeweiligen Funktionsverträgen auch unbenannte Zeichenvektoren zulässig. Ein Zeichenvektor der Länge eins ist in R eine einzelne Zeichenfolge. Gemeinsame JSON-Referenzen stellen Folgen immer als Arrays dar.

See Also

gemeinschaft_lastenanteile, abkoemmlings_erbquoten, bgb_zahleneingaben

Examples

teilhaber <- list(
  list(person_id = "A", anteil_zaehler = 1, anteil_nenner = 3),
  list(person_id = "B", anteil_zaehler = 2, anteil_nenner = 3))
gemeinschaft_lastenanteile("120", teilhaber, FALSE, TRUE)

Description

Fachliche Eingaben, die als Dezimaltexte beschrieben sind, können alternativ als exakte Bruchobjekte eingegeben werden. Dadurch lassen sich passende Betragsresultate ohne vorherige Dezimalrundung weiterverwenden.

Details

Ein Bruchobjekt ist eine Liste mit genau den beiden Zeichenfolgenfeldern zaehler und nenner, beispielsweise list(zaehler = "1", nenner = "3"). Der Nenner ist positiv; der Zähler darf null oder negativ sein, soweit der fachliche Wertebereich dies erlaubt. Beide Zahlen müssen als kanonische Ganzzahlzeichenfolgen ohne Pluszeichen, führende Nullen, negatives Nullzeichen, Leerzeichen, Dezimalpunkt oder Exponent vorliegen. Der Betrag des Zählers und der Nenner dürfen jeweils 9007199254740991 nicht überschreiten. Nicht gekürzte Brüche sind zulässig; intern wird gekürzt.

Die fachlichen Grenzen gelten unverändert. Ein negativer exakter Bruch ist beispielsweise keine zulässige Eingabe für einen nichtnegativen Geldbetrag. Einheiten, Bezugszeiträume und rechtliche Voraussetzungen der verknüpften Funktionen sind gesondert zu prüfen. Bei strukturierten Ergebnissen das passende Betragsfeld auswählen; das gesamte Ergebnisobjekt ist keine Zahleneingabe.

Als Ganzzahlen bezeichnete Parameter, insbesondere getrennte Quotenzähler und Quotennenner, Anzahlen und Altersstufen, behalten ihre bisherigen Typen. Datums- und Nachweiszeichenfolgen sind keine Zahleneingaben. Es gibt keine automatische Cent-Rundung und keine implizite Umwandlung binärer Fließkomma-Geldwerte.

See Also

pflichtteil_betrag, zusatzpflichtteil_betrag

Examples

pflichtteil <- pflichtteil_betrag(
  "1", 1, 3, "0", FALSE, TRUE, "Synthetischer bewerteter Nachlass")
# Der Pflichtteil beträgt exakt 1/6; ein hinterlassener Wert von 1/12
# lässt einen Zusatzpflichtteil von exakt 1/12.
zusatzpflichtteil_betrag(
  pflichtteil$wert, list(zaehler = "1", nenner = "12"), TRUE)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

bienenschwarm_eigentumsquoten(
  eigentuemer_schwaerme = NULL,
  ausgezogene_schwaerme_vereinigt = NULL,
  gesamtschwarm_eingefangen = NULL,
  einzug_in_fremde_besetzte_wohnung = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Bei vereinigtem eingefangenem Gesamtschwarm außerhalb§964: verfolgte Schwarmzahl jedes berechtigten Eigentümers durch Gesamtzahl teilen. Keine Wert-/Bienenzahlgewichtung. Eigentumsverlust durch fehlende/aufgegebene Verfolgung§961 vorab einordnen; keine komplette Eigentumskette. Einzelberechtigter und Miteigentum einzelner Schwärme nicht in diesem Modell. Nichtleere Personenkennungen, explizite Wahrheitswerte und Nachweis; bei Schwärmen2..1000 Eigentümer, positive ganze Schwarmzahlen und Gesamtsumme höchstens2^53-1.

Value

wert ist Liste in Eingabereihenfolge mit eigentuemer_id und eigentumsquote als exaktem dimensionslosem Bruch; Summe1. Ohne Tatbestand NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: eigentumsquoten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_961_T0001, BGB_963_T0001, BGB_964_T0001, BGB_964_T0002

Examples

bienenschwarm_eigentumsquoten(
  eigentuemer_schwaerme = list(
    list(
    "eigentuemer_id" = "A",
    "verfolgte_schwaerme" = 2
  ),
    list(
    "eigentuemer_id" = "B",
    "verfolgte_schwaerme" = 1
  )
  ),
  ausgezogene_schwaerme_vereinigt = TRUE,
  gesamtschwarm_eingefangen = TRUE,
  einzug_in_fremde_besetzte_wohnung = FALSE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch verschiedene Eigentümer mit rechtzeitig fortgefü",
    "hrter Verfolgung ihrer vereinigten Schwärme."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

billigkeitshaftung_mittelbegrenzter_betrag(
  billig_erforderlicher_ersatzbetrag = NULL,
  verfuegbare_mittel = NULL,
  geschuetzter_unterhaltsbedarf = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Vom verfügbaren Mittelbestand geschützten Unterhaltsbedarf abziehen, mindestens null; Billigkeitsersatz auf diesen verbleibenden Betrag begrenzen. §829: nur numerische Mittelgrenze eines bereits nach Billigkeit qualifizierten Ersatzbetrags. Keine automatische Billigkeitsentscheidung aus Vermögenszahlen und keine Tabelle für angemessenen Unterhalt. Haftungsvoraussetzungen827/828, fehlende Erlangbarkeit von Ersatz durch einen aufsichtspflichtigen Dritten und Verhältnisse der Beteiligten extern feststellen. Keine Entscheidung über zeitliche Streckung, künftige Einkünfte oder Vollstreckbarkeit. Nichtnegative Eingangswerte, exakter nichtnegativer EUR-Bruch im sicheren gemeinsamen Zahlenbereich.

Value

wert ist der exakte EUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_829_T0001

Examples

billigkeitshaftung_mittelbegrenzter_betrag(
  billig_erforderlicher_ersatzbetrag = "1000",
  verfuegbare_mittel = "1200",
  geschuetzter_unterhaltsbedarf = "500",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§829: nur numerische Mittelgrenze eines bereits nach Billigk",
    "eit qualifizierten Ersatzbetrags. Keine automatische Billigk",
    "eitsentscheidung aus Vermögenszahlen und keine Tabelle für a",
    "ngemessenen Unterhalt. Haftungsvoraussetzungen827/828, fehle",
    "nde Erlangbarkeit von Ersatz durch einen aufsichtspflichtige",
    "n Dritten und Verhältnisse der Beteiligten extern feststelle",
    "n. Keine Entscheidung über zeitliche Streckung, künftige Ein",
    "künfte oder Vollstreckbarkeit."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

buchersitzung_dreissigjahresfrist(
  eintragung_am = NULL,
  besitzbeginn_am = NULL,
  beginnart = NULL,
  rechtsart = NULL,
  korrigiertes_fristende = NULL,
  prueftag = NULL,
  zusammenhaengender_zeitraum_qualifiziert = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Maximum aus Eintragungs- und qualifiziertem Besitzbeginn; dreißig Jahre gemäß gewählter Beginnart. Korrigiertes Ende darf rohe Grenze nicht unterschreiten. Prüftag am Tagesende mindestens korrigiertes Ende. Nur zusammenhängender qualifizierter Zeitraum; keine automatische Hemmungs-, Unterbrechungs-, Nachfolge-, Vermutungs- oder Erwerbsprüfung. Widerspruchs-Hemmung im qualifiziert korrigierten Datum; Rechtsrang Absatz2 Satz2 separat. Kein Übertragen des Gutglaubenserfordernisses§937 Absatz2. ISO-Daten und berechnete Grenzen0001..9999, feste Auswahlwerte, expliziter Wahrheitswert und nichtleerer Nachweis.

Value

wert enthält gemeinsamer_beginn_am, dreissigjahresgrundfristende, massgebliches_fristende und frist_am_prueftag_abgelaufen. Fehlende Qualifikation NICHT_ANWENDBAR; kein endgültiger Rechtserwerbsausspruch. Einheit: daten_und_wahrheitswerte.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_900_T0001, BGB_900_T0002, BGB_900_T0003, BGB_900_T0004

Examples

buchersitzung_dreissigjahresfrist(
  eintragung_am = "2000-01-31",
  besitzbeginn_am = "2001-01-31",
  beginnart = "ereignis",
  rechtsart = "eigentum",
  korrigiertes_fristende = "2031-01-31",
  prueftag = "2031-01-30",
  zusammenhaengender_zeitraum_qualifiziert = TRUE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch zusammenhängender Zeitraum; keine Hemmung; recht",
    "lich qualifizierte Beginnart."
  )
)

Description

Kurswert der gegen Löschung auszuhändigenden Papiere * 3/4. Nur Schuldbuchforderung gegen Bund oder Land; sonst NICHT_ANWENDBAR.

Usage

buchforderung_sicherheitswert(kurswert = NULL,
  schuldnerart = NULL)

Arguments

Details

Feste lokale BGB-Fassung. Entsprechender Sicherheitsleistungs- oder Sachschadensfall ist gewählt; keine Ermittlung einer nicht in dieser Betragsregel enthaltenen Anspruchsgrundlage. Keine pauschale Bewertung oder Gleichsetzung von Nutzereingabe mit gerichtlich festgestelltem Sachverhalt. NICHT_ANWENDBAR hat wert=null, nicht 0 EUR. Exakte rationale Zahlen innerhalb der gemeinsamen Grenze 9007199254740991 für Zähler und Nenner; Überlauf wird zurückgewiesen. Keine automatische Cent-Rundung.

Value

S3-Objekt bgb_ergebnis mit wert (Liste aus Ganzzahlzeichenfolgen zaehler und nenner), einheit EUR, regel_id, regelversion, quellenfassung, eingaben, nutzervorgaben, rechenschritte, annahmen, hinweise und status. Bei NICHT_ANWENDBAR ist wert NULL. Fehlende/ungültige Eingaben erzeugen bgb_berechnungsfehler mit Status EINGABE_FEHLT oder EINGABE_UNGUELTIG.

Examples

buchforderung_sicherheitswert("200", "bund")

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

buergschaft_forderungsuebergang_betrag(
  offene_hauptforderung = NULL,
  befriedigung_durch_buergen = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Numerischer Forderungsübergang: Minimum aus noch bestehender erfasster Hauptforderung und darauf bewirkter Befriedigung durch den Bürgen. §774I: ausschließlich Höhe des gesetzlichen Übergangs der konkret erfassten Hauptforderung. Entsprechend§1143I bei Befriedigung durch den Grundstückseigentümer, der nicht persönlicher Schuldner ist; befriedigung_durch_buergen bezeichnet in dieser Normanwendung dessen qualifizierten Befriedigungsbetrag. Der Funktionsname bezeichnet den wiederverwendeten774-Kern, keine zusätzlich vorausgesetzte Bürgschaft. Gesamthypothekenfolgen1143II/1173 und Sicherheitenverteilung werden hier nicht berechnet. Keine Vermehrung der Forderung bei Überzahlung und keine Berechnung eines daraus möglichen Rückforderungsanspruchs. Durchsetzung darf dem verbleibenden Gläubiger nicht schaden; Hauptschuldnereinwendungen bleiben bestehen. Innenausgleich unter Mitbürgen nach774II/426, Sicherheiten, Zinsen und Kosten separat zuordnen; keine doppelte Erfassung bereits übergegangener Forderungen. Nichtnegative Eingangswerte, exakter nichtnegativer EUR-Bruch im sicheren gemeinsamen Zahlenbereich.

Value

wert ist der exakte EUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_1143_T0001, BGB_1143_T0002, BGB_774_T0001, BGB_774_T0002, BGB_774_T0003

Examples

buergschaft_forderungsuebergang_betrag(
  offene_hauptforderung = "100",
  befriedigung_durch_buergen = "80",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§774I: ausschließlich Höhe des gesetzlichen Übergangs der ko",
    "nkret erfassten Hauptforderung. Keine Vermehrung der Forderu",
    "ng bei Überzahlung und keine Berechnung eines daraus möglich",
    "en Rückforderungsanspruchs. Durchsetzung darf dem verbleiben",
    "den Gläubiger nicht schaden; Hauptschuldnereinwendungen blei",
    "ben bestehen. Innenausgleich unter Mitbürgen nach774II/426, ",
    "Sicherheiten, Zinsen und Kosten separat zuordnen; keine dopp",
    "elte Erfassung bereits übergegangener Forderungen."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

buergschaft_regressverlust_restbetrag(
  buergschaftsverbindlichkeit = NULL,
  verlorener_erlangbarer_regress = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Offene Bürgschaftsverbindlichkeit um erlangbaren verlorenen Regress mindern, mindestens null. §776: Maßgeblich ist der erlangbare Ersatz aus dem aufgegebenen Recht, nicht automatisch dessen Nominalwert. Verwertbarkeit, Rang, Mitbürgenquote und weitere Bedingungen vorqualifizieren. Keine automatische Auslegung einer wirksamen Rechtsaufgabe oder kumulative Anrechnung gleicher Sicherheiten. Ergebnis ist verbleibende betragsmäßige Bürgschaftsbindung vor weiteren Einreden; überschießender Regresswert begründet hier keine Forderung des Bürgen. Nichtnegative Eingangswerte, exakter nichtnegativer EUR-Bruch im sicheren gemeinsamen Zahlenbereich.

Value

wert ist der exakte EUR-Bruch. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_776_T0001, BGB_776_T0002

Examples

buergschaft_regressverlust_restbetrag(
  buergschaftsverbindlichkeit = "100",
  verlorener_erlangbarer_regress = "40",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§776: Maßgeblich ist der erlangbare Ersatz aus dem aufgegebe",
    "nen Recht, nicht automatisch dessen Nominalwert. Verwertbark",
    "eit, Rang, Mitbürgenquote und weitere Bedingungen vorqualifi",
    "zieren. Keine automatische Auslegung einer wirksamen Rechtsa",
    "ufgabe oder kumulative Anrechnung gleicher Sicherheiten. Erg",
    "ebnis ist verbleibende betragsmäßige Bürgschaftsbindung vor ",
    "weiteren Einreden; überschießender Regresswert begründet hie",
    "r keine Forderung des Bürgen."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

buergschaft_schuldkomponenten(
  schuldpositionen = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierte Schuldkomponenten summieren; spätere rechtsgeschäftliche Erweiterungen getrennt ausschließen. §767I/II: qualifizierter gegenwärtiger Hauptschuldbestand einschließlich zurechenbarer Verschuldens-/Verzugsfolgen und vom Hauptschuldner zu ersetzender Kündigungs-/Rechtsverfolgungskosten. Jede Komponente nur einmal erfassen. Durch ein nach Übernahme der Bürgschaft vorgenommenes Rechtsgeschäft des Hauptschuldners bewirkte Erweiterungen gesondert ausschließen; nur den Erweiterungsanteil als eigene Position kennzeichnen, nicht die unveränderte gesamte Hauptschuld. Ursache, Zeitpunkt, wirksame Bürgschaft und Zuordnung extern qualifizieren. Vertragliche Höchstbeträge, weitere Haftungsgrenzen, Einreden768/770, Mitbürgen769 und bereits geleistete Zahlungen gesondert berücksichtigen. Numerischer Umfang nach767, kein abschließender durchsetzbarer Zahlungsanspruch. Keine Positionen ausdrücklich als einzelne Nullposition eingeben. Nichtnegative exakte EUR-Dezimaltexte/Brüche nach NUMERIK.md. Kostenlisten ohne doppelte Positionen, keine Rundung.

Value

wert: schuldumfang_nach_767 und ausgeschlossene_erweiterungen als exakte EUR-Brüche. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_767_T0001, BGB_767_T0002, BGB_767_T0003, BGB_767_T0004

Examples

buergschaft_schuldkomponenten(
  schuldpositionen = list(
    list(
    "positions_id" = "hauptschuld",
    "betrag" = "1000",
    "spaetere_rechtsgeschaeftliche_erweiterung" = FALSE
  ),
    list(
    "positions_id" = "verzug",
    "betrag" = "50",
    "spaetere_rechtsgeschaeftliche_erweiterung" = FALSE
  ),
    list(
    "positions_id" = "kuendigung",
    "betrag" = "10",
    "spaetere_rechtsgeschaeftliche_erweiterung" = FALSE
  ),
    list(
    "positions_id" = "rechtsverfolgung",
    "betrag" = "40",
    "spaetere_rechtsgeschaeftliche_erweiterung" = FALSE
  ),
    list(
    "positions_id" = "vertragserweiterung",
    "betrag" = "200",
    "spaetere_rechtsgeschaeftliche_erweiterung" = TRUE
  )
  ),
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Hauptschuld, zurechenbare Verzugsfolgen und erstattungsfähig",
    "e Kosten qualifiziert; spätere rechtsgeschäftliche Erweiteru",
    "ngen einzeln abgegrenzt."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

darlehen_kuendigung_zum_sollzinsbindungsende(
  kuendigungszugang_am = NULL,
  sollzinsbindung_endet_am = NULL,
  periodische_anpassung_bis_ein_jahr = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Einmonatige Kündigungsfrist mit Sollzinsbindungsende und gesetzlicher Periodenbeschränkung verbinden. §489I1: Einmonatsfrist ab Zugang mit Sollzinsbindungsende verbinden. Ohne Periodenbeschränkung ist der spätere dieser beiden Tage der rechnerisch früheste Beendigungstag. Bei qualifizierter Anpassung in Zeiträumen bis zu einem Jahr ist ausschließlich der vorgegebene Bindungsendtag erfasst; ist dafür die Monatsfrist nicht eingehalten, kein fristgerechter Termin in dieser Periode (null). Keine nächste Periode oder neue Zinsvereinbarung erfinden. Kündigungsrecht und formelle Wirksamkeit sind vorqualifiziert; keine Feiertagsverschiebung der Kündigungsfrist. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.einmonatige_kuendigungsfrist_letzter_tag alsDatum, monatsfrist_zum_bindungsende_eingehalten alsWahrheitswert, rechnerischer_beendigungstag alsDatum odernull bei verfehltem periodischem Endtermin. Einheit: daten_und_wahrheitswert.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_489_T0001, BGB_489_T0002, BGB_489_T0003

Examples

darlehen_kuendigung_zum_sollzinsbindungsende(
  kuendigungszugang_am = "2024-01-31",
  sollzinsbindung_endet_am = "2024-02-29",
  periodische_anpassung_bis_ein_jahr = FALSE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§489I1: Einmonatsfrist ab Zugang mit Sollzinsbindungsende ve",
    "rbinden. Ohne Periodenbeschränkung ist der spätere dieser be",
    "iden Tage der rechnerisch früheste Beendigungstag. Bei quali",
    "fizierter Anpassung in Zeiträumen bis zu einem Jahr ist auss",
    "chließlich der vorgegebene Bindungsendtag erfasst; ist dafür",
    " die Monatsfrist nicht eingehalten, kein fristgerechter Term",
    "in in dieser Periode (null). Keine nächste Periode oder neue",
    " Zinsvereinbarung erfinden. Kündigungsrecht und formelle Wir",
    "ksamkeit sind vorqualifiziert; keine Feiertagsverschiebung d",
    "er Kündigungsfrist."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

darlehen_normwertvergleich(
  vergleichsfall = NULL,
  zu_pruefender_wert = NULL,
  massgeblicher_vergleichswert = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierte Zins- oder Betragswerte exakt vergleichen; strikte und einschließlich geltende gesetzliche Grenzen unterscheiden. Nur numerische Teilvoraussetzung nach§491II Nr4/5,§495II Nr1 oder§655c. Effektivzinsberechnung nach externem PAngV/EGBGB-Recht nicht neu erfinden; geprüfte Werte eingeben.655c: Vergleichszins des abzulösenden Darlehens ohne Vermittlungskosten, weitere Voraussetzungen Auszahlung/Widerruf/umschuldungsbezogene Vergütung separat.495: Gesamtbetrag nicht bloß neuer Nettodarlehensbetrag; Verfahrensvermeidung und Kündigungsberechtigung gesondert.491: Arbeitgeber-/Personenkreis-/Gemeinwohlbedingungen und weitere günstigere Vertragsbedingungen rechtlich qualifizieren. Zinssätze dürfen negativ sein; EUR-Gesamtbetrag und Restschuld nicht. Keine automatische Entscheidung über Verbraucherschutz oder Vergütungsanspruch. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

Exakte Differenz Prüfwert minus Vergleichswert, Vergleichsrichtung und numerische_bedingung_erfuellt; keine automatische Rechtsfolge. Einheit: differenz_und_wahrheitswert.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_491_T0001, BGB_491_T0002, BGB_491_T0003, BGB_491_T0004, BGB_491_T0005, BGB_491_T0006, BGB_491_T0007, BGB_491_T0008, BGB_491_T0009, BGB_491_T0010, BGB_491_T0011, BGB_491_T0012, BGB_491_T0013, BGB_491_T0014, BGB_491_T0015, BGB_491_T0016, BGB_491_T0017, BGB_491_T0018, BGB_495_T0001, BGB_495_T0002, BGB_495_T0003, BGB_495_T0004, BGB_495_T0005, BGB_495_T0006, BGB_495_T0007, BGB_495_T0008, BGB_495_T0009, BGB_495_T0010, BGB_655c_T0001, BGB_655c_T0002

Examples

darlehen_normwertvergleich(
  vergleichsfall = "arbeitgeber_effektivzins_491",
  zu_pruefender_wert = "0.04",
  massgeblicher_vergleichswert = "0.05",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Nur numerische Teilvoraussetzung nach§491II Nr4/5,§495II Nr1",
    " oder§655c. Effektivzinsberechnung nach externem PAngV/EGBGB",
    "-Recht nicht neu erfinden; geprüfte Werte eingeben.655c: Ver",
    "gleichszins des abzulösenden Darlehens ohne Vermittlungskost",
    "en, weitere Voraussetzungen Auszahlung/Widerruf/umschuldungs",
    "bezogene Vergütung separat.495: Gesamtbetrag nicht bloß neue",
    "r Nettodarlehensbetrag; Verfahrensvermeidung und Kündigungsb",
    "erechtigung gesondert.491: Arbeitgeber-/Personenkreis-/Gemei",
    "nwohlbedingungen und weitere günstigere Vertragsbedingungen ",
    "rechtlich qualifizieren. Zinssätze dürfen negativ sein; EUR-",
    "Gesamtbetrag und Restschuld nicht. Keine automatische Entsch",
    "eidung über Verbraucherschutz oder Vergütungsanspruch."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

darlehen_rueckzahlung_im_zweiwochenfenster(
  kuendigung_wirksam_am = NULL,
  geschuldeter_betrag = NULL,
  rueckzahlungen = NULL,
  feiertagskalender = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Zweiwochenrückzahlungsfrist mit193 korrigieren und rechtzeitige Rückzahlungen mit geschuldetem Betrag vergleichen. §489III: Zweiwochengrundfrist ab Wirksamwerden der Kündigung, anschließend193-Leistungsfristkorrektur mit vorhandenem Kalenderkern. Nur bis einschließlich korrigiertem Ende erfüllungswirksame Rückzahlungen summieren; Deckung und positiven Fehlbetrag vergleichen. Spätere Zahlungen getrennt summieren, sie heilen die Frist nicht automatisch. Keine automatische Kündigungswirksamkeitsentscheidung; geschuldete Summe und Erfüllung rechtlich vorqualifiziert. Kalenderdatum einer Zahlung reicht nur bei rechtlich eindeutig normalisiertem Erfüllungszeitpunkt. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält Grund-/korrigiertes Fristende, rechtzeitige/spätere Zahlungssumme und positiven Fehlbetrag als Eurobrüche sowie numerischen Deckungswahrheitswert. Einheit: daten_EUR_und_wahrheitswert.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_489_T0005, BGB_193_T0001

Examples

darlehen_rueckzahlung_im_zweiwochenfenster(
  kuendigung_wirksam_am = "2024-08-01",
  geschuldeter_betrag = "1000",
  rueckzahlungen = list(
    list(
    "zahlung_id" = "A",
    "rueckzahlung_am" = "2024-08-15",
    "betrag" = "1000"
  )
  ),
  feiertagskalender = list(
    "feiertage" = list(
    
  ),
    "ort" = "Testort",
    "kalenderquelle" = "Vollständiger ausdrücklich qualifizierter Beispielkalender",
    "kalender_von" = "2024-01-01",
    "kalender_bis" = "2025-12-31"
  ),
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§489III: Zweiwochengrundfrist ab Wirksamwerden der Kündigung",
    ", anschließend193-Leistungsfristkorrektur mit vorhandenem Ka",
    "lenderkern. Nur bis einschließlich korrigiertem Ende erfüllu",
    "ngswirksame Rückzahlungen summieren; Deckung und positiven F",
    "ehlbetrag vergleichen. Spätere Zahlungen getrennt summieren,",
    " sie heilen die Frist nicht automatisch. Keine automatische ",
    "Kündigungswirksamkeitsentscheidung; geschuldete Summe und Er",
    "füllung rechtlich vorqualifiziert. Kalenderdatum einer Zahlu",
    "ng reicht nur bei rechtlich eindeutig normalisiertem Erfüllu",
    "ngszeitpunkt."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

darlehen_verzugshemmungszeitraum(
  anspruch_entstanden_am = NULL,
  erster_verzugshemmungstag = NULL,
  feststellung_letzter_hemmungstag = NULL,
  betrachtung_bis = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Zehnjahresgrenze ab Anspruchsentstehung berechnen und beobachtetes Verzugshemmungsintervall an Feststellung beziehungsweise Hoechstgrenze abschneiden. §497III3: vom rechtlich normalisierten Verzugsbeginn bis qualifizierter Feststellung197I3bis5, hoechstens zehn Jahre ab Entstehung des einzelnen Anspruchs. Vorhandener Kalenderkern berechnet Zehnjahresgrenze, Intervall wird am fruehesten von Feststellung, Hoechstgrenze und Betrachtungsende abgeschnitten. Ohne Feststellung nur beobachtetes Intervall, kein behauptetes endgueltiges Verjaehrungsende. Unterschiedlich entstandene Einzelansprueche getrennt behandeln; Hemmung nach209 danach mit vorhandenem Kern kombinieren. Tagesnormalisierung einschliesslich Randtage rechtlich belegen; kein pauschales Aufrunden untertaegiger Ereignisse. Auch497IV nimmt III3nicht aus, wohingegen III5Titel-Hauptforderung-Zinsen-Ausnahme zu beachten ist. Keine persoenliche oder sachliche Anwendbarkeit automatisch feststellen, keine Hemmung einer schon abgelaufenen Frist. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

Zehnjahresgrenze und null oder ein auf beobachtete ganze Tage begrenztes Hemmungsintervall; kein endgueltiger Verjaehrungstag. Einheit: daten_und_intervalle.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_497_T0005, BGB_497_T0006, BGB_497_T0007, BGB_497_T0008, BGB_497_T0009, BGB_497_T0010, BGB_497_T0011, BGB_209_T0001

Examples

darlehen_verzugshemmungszeitraum(
  anspruch_entstanden_am = "2020-01-31",
  erster_verzugshemmungstag = "2024-01-01",
  feststellung_letzter_hemmungstag = NULL,
  betrachtung_bis = "2031-01-01",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§497III3: vom rechtlich normalisierten Verzugsbeginn bis qua",
    "lifizierter Feststellung197I3bis5, hoechstens zehn Jahre ab ",
    "Entstehung des einzelnen Anspruchs. Vorhandener Kalenderkern",
    " berechnet Zehnjahresgrenze, Intervall wird am fruehesten vo",
    "n Feststellung, Hoechstgrenze und Betrachtungsende abgeschni",
    "tten. Ohne Feststellung nur beobachtetes Intervall, kein beh",
    "auptetes endgueltiges Verjaehrungsende. Unterschiedlich ents",
    "tandene Einzelansprueche getrennt behandeln; Hemmung nach209",
    " danach mit vorhandenem Kern kombinieren. Tagesnormalisierun",
    "g einschliesslich Randtage rechtlich belegen; kein pauschale",
    "s Aufrunden untertaegiger Ereignisse. Auch497IV nimmt III3ni",
    "cht aus, wohingegen III5Titel-Hauptforderung-Zinsen-Ausnahme",
    " zu beachten ist. Keine persoenliche oder sachliche Anwendba",
    "rkeit automatisch feststellen, keine Hemmung einer schon abg",
    "elaufenen Frist."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

darlehen_wertbeteiligungsbetrag(
  immobilienwert_bei_rueckzahlung = NULL,
  vertraglicher_wertanteil = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierten Immobilienwert bei Rückzahlung mit vertraglich festgelegter Wertbeteiligungsquote multiplizieren Nur Wertbeteiligungsdarlehen im Sinne §492b Absatz1 Nummer3. Immobilienwert für den maßgeblichen Rückzahlungszeitpunkt und vertraglichen Umfang extern bewerten; Quote als Jahres-unabhängiger Anteil (0.2=20Prozent), kein Zinssatz. Keine Bestimmung der Zulässigkeit des Kopplungsgeschäfts oder automatisches Hinzufügen einer ursprünglichen Darlehenssumme. Mehrere Rückzahlungen nach jeweils rechtlich bestimmtem Anteil/Umfang separat, keine Doppelzählung. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist der exakt berechnete EUR-Betrag als Bruchobjekt. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_492b_T0009

Examples

darlehen_wertbeteiligungsbetrag(
  immobilienwert_bei_rueckzahlung = "500000",
  vertraglicher_wertanteil = "0.2",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Qualifiziertes Wertbeteiligungsdarlehen und Immobilienwert b",
    "ei Rückzahlung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

darlehen_zehnjahresfrist_nach_vereinbarungen(
  vollstaendiger_empfang_am = NULL,
  neue_vereinbarungen_am = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Jüngsten qualifizierten Bezugsakt auswählen und zehn Kalenderjahre berechnen. §489I2: Vollständiger Empfang als Ausgangspunkt, bei späteren qualifizierten Vereinbarungen jüngstes Vereinbarungsdatum; ab diesem Ereignistag zehn Kalenderjahre berechnen. Gleichdatierte Vereinbarungen verändern den Ausgangspunkt nicht mehrfach. Sechsmonatige Kündigungsfrist und Zweiwochenrückzahlung489III separat ab ihren jeweils tatsächlichen Auslösern. Keine automatische Fälligkeit, Kündigungserklärung oder Einstufung beliebiger Vertragsänderungen als Fristneustart. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert.massgeblicher_bezugstag und zehnjahresfrist_letzter_tag als ISO-Daten. Einheit: daten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_489_T0001, BGB_489_T0002, BGB_489_T0003

Examples

darlehen_zehnjahresfrist_nach_vereinbarungen(
  vollstaendiger_empfang_am = "2014-01-31",
  neue_vereinbarungen_am = list(
    
  ),
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§489I2: Vollständiger Empfang als Ausgangspunkt, bei spätere",
    "n qualifizierten Vereinbarungen jüngstes Vereinbarungsdatum;",
    " ab diesem Ereignistag zehn Kalenderjahre berechnen. Gleichd",
    "atierte Vereinbarungen verändern den Ausgangspunkt nicht meh",
    "rfach. Sechsmonatige Kündigungsfrist und Zweiwochenrückzahlu",
    "ng489III separat ab ihren jeweils tatsächlichen Auslösern. K",
    "eine automatische Fälligkeit, Kündigungserklärung oder Einst",
    "ufung beliebiger Vertragsänderungen als Fristneustart."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

darlehensvermittlung_auslagenobergrenze(
  entstandene_erforderliche_auslagen = NULL,
  vorab_mitgeteilter_hoechstbetrag = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifiziert vereinbarte entstandene erforderliche Vermittlerauslagen auf vorab mitgeteilten Höchstbetrag begrenzen Nur §655d Satz2/3: wirksame Vereinbarung über tatsächlich entstandene erforderliche Auslagen vorausgesetzt; nicht Maklervergütung oder Beratungsentgelt. Mitgeteilte Höhe/Höchstgrenze rechtlich bestimmen; bei getrennten Einzelkategorien jede passende Grenze separat anwenden, kein Austausch ungenutzter Grenzen ohne Rechtsgrundlage. Keine automatische Erforderlichkeits- oder Anspruchsprüfung. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist der exakt berechnete EUR-Betrag als Bruchobjekt. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_655d_T0002, BGB_655d_T0003

Examples

darlehensvermittlung_auslagenobergrenze(
  entstandene_erforderliche_auslagen = "120",
  vorab_mitgeteilter_hoechstbetrag = "100",
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Wirksame Auslagenvereinbarung und vorab mitgeteilte Kostengr",
    "enze."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

dauervollstreckung_zeitgrenze(
  erbfall_am = NULL,
  prueftag = NULL,
  fortdaueranordnung = NULL,
  fortdauerereignis_am = NULL,
  ereignisperson_juristische_person = NULL,
  verwaltungsanordnung_nach_2209 = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Dreißig Jahre ab Erbfall berechnen. Wirksame Fortdaueranordnung für natürliche Ereignisperson ersetzt die starre Grenze durch Ereigniseintritt. Bei juristischer Ereignisperson spätestens Dreißigjahresende, gegebenenfalls früherer angeordneter Ereigniseintritt. Keine Gesamtwirksamkeit oder Amtsnachfolgeauslegung. Anders als§2163 Absatz1 enthält§2210 Satz2 kein ausdrückliches Erfordernis Leben beim Erbfall; nur Absatz2 wird entsprechend angewandt. Ereignisabhängiges unbekanntes künftiges Ende ist kein unbegrenztes Amt. Sonstige Beendigungsgründe außerhalb Modell. ISO-Daten und berechnete Grenzen0001..9999, explizite Wahrheitswerte, zulässige Fortdaueranordnung, nichtleerer Nachweis.

Value

wert enthält dreissigjahresfristende, fortdauer_ueber_dreissig_jahre_zulaessig (abstrakte Ausnahme der wirksam qualifizierten Anordnung, auch bei tatsächlich früherem Ereignis), massgebliche_zeitgrenze_am (NULL bei noch nicht eingetretenem natürlichem Personenereignis) und verwaltung_nach_zeitregel_beendet. Einheit: daten_und_wahrheitswerte.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_2210_T0001, BGB_2210_T0002, BGB_2210_T0003, BGB_2163_T0004

Examples

dauervollstreckung_zeitgrenze(
  erbfall_am = "2000-02-29",
  prueftag = "2030-02-27",
  fortdaueranordnung = "keine",
  fortdauerereignis_am = NULL,
  ereignisperson_juristische_person = FALSE,
  verwaltungsanordnung_nach_2209 = TRUE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch qualifizierte Verwaltungsanordnung§2209; angeord",
    "nete Fortdauer und konkrete Ereignisperson geprüft."
  )
)

Description

Unter7 Ausschluss nach §828 Abs.1. Ab7 und unter10 bei sachlich anwendbarem Unfallprivileg Ausschluss nach Abs.2, außer vorsätzlich herbeigeführter Verletzung. Soweit Abs.1/2 nicht ausschließen, unter18 Ausschluss nach Abs.3 bei fehlender erforderlicher Einsicht. Ab18 kein Ausschluss durch §828.

Usage

delikt_altersvoraussetzungen(geburtsdatum = NULL,
  handlungstag = NULL,
  unfallprivileg_sachlich_anwendbar = NULL,
  verletzung_vorsaetzlich = NULL,
  erforderliche_einsicht_vorhanden = NULL)

Arguments

Details

Kein vollständiger Schadensersatzanspruch oder allgemeiner Haftungsstatus. Sachlicher Anwendungsbereich des Unfallprivilegs, Vorsatz und Einsicht sind ausdrücklich bewertete Nutzervorgaben. FALSE beim Gesamtausschluss bedeutet lediglich keinen Ausschluss nach dieser Regel; Tatbestand, §827, Billigkeitshaftung nach §829, Aufsichtspflichten und weitere Normen sind gesondert. Keine automatische Feststellung psychischer Zustände oder tatsächlicher Unfallumstände.

Value

wert enthält vollendete_lebensjahre, ausschluss_nach_absatz_1, ausschluss_nach_absatz_2, ausschluss_nach_absatz_3 und verantwortlichkeit_nach_828_ausgeschlossen. Der Gesamtausschluss ist die Vereinigung der drei gesetzlichen Zweige; deren Vorrang wird berücksichtigt. Status BERECHNET bedeutet durchgeführte Teilprüfung. Fehler als bgb_berechnungsfehler mit EINGABE_FEHLT oder EINGABE_UNGUELTIG.

Examples

delikt_altersvoraussetzungen("2017-05-20", "2026-05-20", TRUE, FALSE, TRUE)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

delikt_restbereicherung_verjaehrungsgrundfrist(
  anspruch_entstanden_am = NULL,
  verletzungsereignis_am = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Früheres Ende aus Entstehung des Restbereicherungsanspruchs plus zehn Jahre und Verletzungshandlung/sonstigem auslösendem Ereignis plus dreißig Jahre Nur§852 Restbereicherung nach deliktischem Erlangen auf Kosten des Verletzten, keine allgemeine Schadensersatzverjährung oder Anspruchshöhe. Maßgebliches auslösendes Ereignis rechtlich qualifizieren; Entstehung nicht vor Ereignis. Kenntnis ist hier kein Beginnparameter. Herausgabeumfang nachBereicherungsrecht gesondert. Nur Grundfristen vor Hemmung/Ablaufhemmung/Neubeginn/Feiertagskorrekturen. ISO-Daten und Ergebnisse0001..9999;852EntstehungnichtvorVerletzungsereignis.

Value

wert enthält beide Teilfristenden und verknüpftes Ende; bei Grundfristfunktionen verknuepftes_grundfristende, beim Nachlauf verknuepftes_fristende; alle letzten eingeschlossenen Tage bisTagesablauf. Einheit: daten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_852_T0001, BGB_852_T0002

Examples

delikt_restbereicherung_verjaehrungsgrundfrist(
  anspruch_entstanden_am = "2028-02-29",
  verletzungsereignis_am = "2000-02-29",
  einordnungsnachweis = "Qualifizierter852RestbereicherungsanspruchundEreignisse."
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

dienst_ausserordentliche_kuendigungsfrist(
  kenntnis_massgeblicher_tatsachen_am = NULL,
  massgebliches_zweiwochenfristende = NULL,
  zugang_kuendigung = NULL,
  wichtiger_grund_nach_interessenabwaegung = NULL,
  kuendigungsregel_626_anwendbar = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Zweiwochengrundfrist ab Kenntnis berechnen. Zugang spätestens am maßgeblichen Ende wahrt Frist; zusammen mit qualifiziertem wichtigem Grund sind die beiden geprüften Anforderungen erfüllt. Keine Gesamtwirksamkeitsprüfung. Form/Anhörung/Schutzregeln gesondert; Mitteilung des Grunds auf Verlangen unverzüglich schriftlich nach Absatz2 Satz3 nicht automatisch erledigt. Keine erfundene fixe Ermittlungsfrist oder Wiederholung desselben Friststarts. ISO-Daten und berechnete Grenzen0001..9999, explizite Wahrheitswerte und nichtleerer Nachweis.

Value

wert enthält rechnerisches_zweiwochenfristende als ISO-Datum und zweiwochenfrist_eingehalten sowie grund_und_frist_626_erfuellt als Wahrheitswerte. Außerhalb Anwendungsbereich NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: datum_und_wahrheitswerte.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_626_T0001, BGB_626_T0002, BGB_626_T0003, BGB_626_T0004

Examples

dienst_ausserordentliche_kuendigungsfrist(
  kenntnis_massgeblicher_tatsachen_am = "2030-01-01",
  massgebliches_zweiwochenfristende = "2030-01-15",
  zugang_kuendigung = "2030-01-01",
  wichtiger_grund_nach_interessenabwaegung = FALSE,
  kuendigungsregel_626_anwendbar = TRUE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch qualifizierte Tatsachenkenntnis, wichtiger Grund",
    " und rechtlicher Zugang ohne Korrektur der Grundfrist."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

dienst_krankenfuersorge_zeitraum(
  erkrankungsbeginn_am = NULL,
  beginnart = NULL,
  dienstverhaeltnis_ende_am = NULL,
  dauerndes_hauptdienstverhaeltnis = NULL,
  in_haeusliche_gemeinschaft_aufgenommen = NULL,
  erkrankung_vorsaetzlich_oder_grob_fahrlaessig = NULL,
  versicherung_oder_oeffentliche_krankenpflege = NULL,
  krankheitskuendigung_626_durch_dienstberechtigten = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Qualifizierter Dienst-/Haushaltsfall ohne schweren Eigenverursachungs- oder Vorsorgeausschluss: Sechswochengrenze. Früheres Dienstende begrenzt, außer gerade krankheitsbedingter§626-Kündigung durch Dienstberechtigten. Nur Höchstdauer erforderlicher Fürsorge; Genesung/Erforderlichkeitswegfall kann früher enden. Keine allgemeine Entgeltfortzahlung. Taggenaues Modell, keine automatische§193-Verlängerung. ISO-Daten und berechnete Grenzen0001..9999, explizite Auswahl/Wahrheitswerte und nichtleerer Nachweis.

Value

wert enthält sechswochengrenze und fuersorge_spaetestens_bis als ISO-Daten. Ohne gesetzlichen Tatbestand NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: fristdaten.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_617_T0001, BGB_617_T0004, BGB_617_T0005

Examples

dienst_krankenfuersorge_zeitraum(
  erkrankungsbeginn_am = "2024-02-29",
  beginnart = "tagesbeginn",
  dienstverhaeltnis_ende_am = "2024-03-15",
  dauerndes_hauptdienstverhaeltnis = TRUE,
  in_haeusliche_gemeinschaft_aufgenommen = TRUE,
  erkrankung_vorsaetzlich_oder_grob_fahrlaessig = FALSE,
  versicherung_oder_oeffentliche_krankenpflege = FALSE,
  krankheitskuendigung_626_durch_dienstberechtigten = FALSE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch qualifizierter häuslicher Dienstfall mit belegte",
    "r Erkrankung und rechtlichen Ausschluss-/Kündigungstatbestän",
    "den."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

dienst_krankheitskosten_anrechnung(
  verguetung_erkrankungszeit = NULL,
  anrechenbare_fuersorgekosten = NULL,
  kostenanrechnung_nach_617_zulaessig = NULL,
  anrechnung_ausgeuebt = NULL,
  kostennachweis = NULL
)

Arguments

Details

Zulässige ausgeübte Anrechnung=min(qualifizierte Kosten, zugehörige Vergütung); verbleibende Vergütung=Vergütung-Anrechnung. Ohne Ausübung Anrechnung0. Keine negative Vergütung oder eigenständige Erstattungspflicht aus übersteigenden Kosten; andere Rechtsgrundlagen separat. Anspruch auf Vergütung und Zulässigkeit der Fürsorgekosten vorab rechtlich bestimmen. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert enthält angerechnete_kosten und verbleibende_verguetung als exakte EUR-Brüche. Ohne Anwendbarkeit NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_617_T0003

Examples

dienst_krankheitskosten_anrechnung(
  verguetung_erkrankungszeit = "0",
  anrechenbare_fuersorgekosten = "0",
  kostenanrechnung_nach_617_zulaessig = TRUE,
  anrechnung_ausgeuebt = FALSE,
  kostennachweis = paste0(
    "Synthetisch zugehörige Vergütung und erforderliche anrechenb",
    "are Fürsorgekosten ohne Doppelanrechnung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

dienst_langzeitkuendigungsrahmen(
  dienstbeginn_am = NULL,
  beginnart = NULL,
  lebenszeitvereinbarung = NULL,
  vereinbartes_dienstende_am = NULL,
  kuendigungszugang_am = NULL,
  kuendigung_durch_dienstverpflichteten = NULL,
  regel_624_anwendbar = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Fünfjahreszeitraum und ersten Folgetag bestimmen. Lebenszeitvereinbarung oder vereinbartes Ende strikt nach Fünfjahresgrenze; Zugang frühestens am Folgetag während laufender Bindung durch Dienstverpflichteten. Dann sechsmonatiges rechnerisches Kündigungsfristende. Genau fünf Jahre genügen nicht; früher Zugang wird nicht verschoben. Kein Aufschub eines früheren vertraglichen Endes auf das rechnerische Kündigungsfristende. Lebenszeitende/andere Beendigung sowie Erklärungsvoraussetzungen separat; keine automatische§193-Verlängerung. ISO-Daten und berechnete Grenzen0001..9999, explizite Auswahl/Wahrheitswerte und nichtleerer Nachweis. Optionales Vertragsende nur bei Lebenszeitvereinbarung.

Value

wert enthält fuenfjahreszeitraum_ende, fruehester_kuendigungstag als ISO-Daten, lange_bindung_erfuellt und kuendigung_nach_624_zeitlich_moeglich als Wahrheitswerte. rechnerisches_kuendigungsfristende ist ISO-Datum nur bei erfüllten geprüften Voraussetzungen, sonst null. Ohne Anwendbarkeit NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: daten_und_wahrheitswerte.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_624_T0001, BGB_624_T0002

Examples

dienst_langzeitkuendigungsrahmen(
  dienstbeginn_am = "2010-01-01",
  beginnart = "tagesbeginn",
  lebenszeitvereinbarung = FALSE,
  vereinbartes_dienstende_am = "2014-12-31",
  kuendigungszugang_am = "2014-12-31",
  kuendigung_durch_dienstverpflichteten = FALSE,
  regel_624_anwendbar = TRUE,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "Synthetische langfristige Bindung und tatsächlicher Kündigun",
    "gszugang durch rechtlich bestimmte Person."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

dienstkuendigung_teilverguetung(
  gesamtverguetung = NULL,
  leistungsanteil_zaehler = NULL,
  leistungsanteil_nenner = NULL,
  interesseloser_verguetungsanteil = NULL,
  selbst_gekuendigt = NULL,
  durch_vertragsbruch_des_anderen_veranlasst = NULL,
  fremdkuendigung_durch_eigenen_vertragsbruch = NULL,
  kuendigung_nach_626_627_nach_dienstbeginn = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Gesamtvergütung×bisheriger Leistungsanteil. Davon interesselosen Vergütungsanteil abziehen bei Eigenkündigung ohne Veranlassung durch Vertragsbruch des anderen ODER durch eigenen Vertragsbruch veranlasster Fremdkündigung. Nur§628 Absatz1 Sätze1/2; kein pauschaler Totalverlust bei Eigenkündigung. Interessenverlust gerade infolge Kündigung und höchstens bisherige Teilvergütung. VorausvergütungsrückzahlungSatz3 und KündigungsschadenAbsatz2 gesondert. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakte verbleibende EUR-Teilvergütung. Fehlender Anwendungsfall ergibt NICHT_ANWENDBAR/null. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_628_T0001, BGB_628_T0002

Examples

dienstkuendigung_teilverguetung(
  gesamtverguetung = "1200",
  leistungsanteil_zaehler = 1,
  leistungsanteil_nenner = 3,
  interesseloser_verguetungsanteil = "0",
  selbst_gekuendigt = FALSE,
  durch_vertragsbruch_des_anderen_veranlasst = FALSE,
  fremdkuendigung_durch_eigenen_vertragsbruch = FALSE,
  kuendigung_nach_626_627_nach_dienstbeginn = TRUE,
  bewertungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch wirksame fristlose Dienstkündigung und bewertete",
    "r Leistungs-/Interessenanteil."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; gesetzlicher Anwendungsbereich und externe Bewertungen ausdrücklich vorqualifiziert.

Usage

dienstkuendigung_vorausverguetungsrueckzahlung(
  vorausverguetung = NULL,
  zeitanteil_nach_kuendigung_zaehler = NULL,
  zeitanteil_nach_kuendigung_nenner = NULL,
  kuendigungsumstand_nicht_zu_vertreten = NULL,
  abziehbare_entreicherung = NULL,
  einordnungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Vorauszahlung mit qualifiziertem Nachkündigungsanteil multiplizieren; nur im Bereicherungsfall rechtlich abzugsfähige Entreicherung abziehen. §628I3 nach qualifizierter Kündigung626/627 nach Dienstbeginn: nur im Voraus entrichtete Vergütung für Zeit nach Kündigung. Anteil auf den tatsächlich vorausbezahlten Zeitraum beziehen, nicht blind auf gesamte Vertragsvergütung oder bisherige Leistungsquote. Teilbetrag nach der rechtlich einschlägigen Vergütungs-/Zeitkonvention bestimmen; keine universelle Dreißigtage- oder Jahreskonvention. Hat der Dienstverpflichtete den Kündigungsumstand nicht zu vertreten, gelten Bereicherungsvorschriften; abzugsfähige Entreicherung insbesondere unter Berücksichtigung818/819/820 rechtlich bestimmen. Im346-Fall keine818III-Entreicherung abziehen. Weitere Nutzungen, Wertersatz, frühere Leistungen und Interessenverlust628I1/2 sowie Kündigungsschaden628II separat; keine automatische Aufrechnung. Gemeinsame exakte Zahlengrenzen nach NUMERIK.md. Fehlende Pflichteingaben EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen/Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert: rechnerischer_vorausanteil und rechnerischer_rueckzahlungsbetrag als exakte EUR-Brüche. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_628_T0001, BGB_628_T0002, BGB_628_T0003

Examples

dienstkuendigung_vorausverguetungsrueckzahlung(
  vorausverguetung = "1200",
  zeitanteil_nach_kuendigung_zaehler = 1,
  zeitanteil_nach_kuendigung_nenner = 3,
  kuendigungsumstand_nicht_zu_vertreten = FALSE,
  abziehbare_entreicherung = NULL,
  einordnungsnachweis = paste0(
    "§628I3 nach qualifizierter Kündigung626/627 nach Dienstbegin",
    "n: nur im Voraus entrichtete Vergütung für Zeit nach Kündigu",
    "ng. Anteil auf den tatsächlich vorausbezahlten Zeitraum bezi",
    "ehen, nicht blind auf gesamte Vertragsvergütung oder bisheri",
    "ge Leistungsquote. Teilbetrag nach der rechtlich einschlägig",
    "en Vergütungs-/Zeitkonvention bestimmen; keine universelle D",
    "reißigtage- oder Jahreskonvention. Hat der Dienstverpflichte",
    "te den Kündigungsumstand nicht zu vertreten, gelten Bereiche",
    "rungsvorschriften; abzugsfähige Entreicherung insbesondere u",
    "nter Berücksichtigung818/819/820 rechtlich bestimmen. Im346-",
    "Fall keine818III-Entreicherung abziehen. Weitere Nutzungen, ",
    "Wertersatz, frühere Leistungen und Interessenverlust628I1/2 ",
    "sowie Kündigungsschaden628II separat; keine automatische Auf",
    "rechnung."
  )
)

Description

Feste lokale BGB-Fassung; rechtlichen Anwendungsbereich und Bewertungen ausdrücklich bestimmen.

Usage

dienstverguetung_annahmeverzug(
  vereinbarte_verguetung = NULL,
  ersparte_aufwendungen = NULL,
  anderweitiger_erwerb = NULL,
  boeswillig_unterlassener_erwerb = NULL,
  annahmeverzug = NULL,
  arbeitgeber_traegt_arbeitsausfallrisiko = NULL,
  bewertungsnachweis = NULL
)

Arguments

Details

Bei Annahmeverzug ODER rechtlich zugeordnetem Arbeitgeber-Arbeitsausfallrisiko Vergütung minus ersparte Aufwendungen minus anderweitiger Erwerb minus böswillig unterlassener Erwerb, mindestens0. Kein automatischer Annahmeverzug, keine generelle Arbeitgeberhaftung für jeden Ausfall, keine erfundene Erwerbsobliegenheit. Abzüge nur rechtlich anrechenbar aus demselben Zeitraum/Ausfall. Sondergesetze wie besondere Kündigungsschutzfolgen separat. Geldbeträge als nichtnegative Dezimalzeichenfolge oder Bruchobjekt mit Zeichenfolgen zaehler/nenner. Exakte Ganzzahl-Zwischenwerte höchstens 2^53-1. Fehlende Pflichteingabe EINGABE_FEHLT, unzulässige Typen oder Bereiche EINGABE_UNGUELTIG.

Value

wert ist exakter EUR-Vergütungsrest mindestens0. Fehlender gesetzlicher Ausgangsfall ergibt NICHT_ANWENDBAR/null, keine abschließende Verneinung anderer Vergütung. Einheit: EUR.

References

BGB_PDF_SHA256_9b5a99536e7b00756e9fa5f20082bd9ad3951b37c381fc0f5d52aa5a556839eb; BGB_615_T0001, BGB_615_T0002, BGB_615_T0003

Examples

dienstverguetung_annahmeverzug(
  vereinbarte_verguetung = "1000",
  ersparte_aufwendungen = "0",
  anderweitiger_erwerb = "0",
  boeswillig_unterlassener_erwerb = "0",
  annahmeverzug = FALSE,
  arbeitgeber_traegt_arbeitsausfallrisiko = TRUE,
  bewertungsnachweis = paste0(
    "Synthetisch rechtlich abgegrenzter Dienstausfall mit konsist",
    "enten anrechenbaren Werten."
  )
)